Bensheim

Marktplatz Bürgerinitiative will „weiter die beste Lösung“ / Vorwürfe richten sich an den Bürgermeister und den Magistrat

Wahlbeteiligung „soll beeinflusst werden“

Archivartikel

Bensheim.„Inmitten der Schwierigkeiten liegt die Möglichkeit“, zitiert Gundula Bunge-Glenz Albert Einstein. Die Vertrauensperson der Bürgerinitiative „Bensheimer Marktplatz besser beleben“ beschreibt damit einen Lösungsansatz für ein Problem, das Bürgermeister Rolf Richter zuletzt in verschiedenen Pressemitteilungen so skizziert habe: „Es wird am Marktplatz um Kleinigkeiten gestritten.“

Die BI resümiert: „Wie gut es für unsere Stadt wohl wäre, wenn wir überhaupt und vor allem konstruktiv miteinander streiten könnten“. Gerungen werden sollte nach BI-Verständnis weiterhin um die beste Lösung auf dem Marktplatz der Zukunft, bevor gehandelt wird – architektonisch und städtebaulich, für einen Masterplan, finanziell an Coronabedingungen angepasst, ohne Ressourcen-, Geld- und Zeitverschwendung.

„Und dieser Suchprozess sollte wertschätzend und bürgernah gestaltet sein und nicht länger dogmatisch für beendet erklärt, abgewiesen und verhindert werden“, sagt Gundula Bunge-Glenz. Was anhaltend empöre, sei das „unsägliche Spiel der städtischen Gremien mit mindestens 3849 Bürgern, die das Bürgerbegehren unterzeichnet haben“.

Das seien 12,1 Prozent der wahlberechtigten Bürger und nach Prüfung durch die Stadt immer noch 10,54 Prozent, die nicht gehört und ernstgenommen werden würden, sonst wären alle Protagonisten „schon längst im Gespräch mit der BI und säßen als schnellste und beste Lösung an einem runden Tisch mit ihr“. Im Vergleich dazu liege die CDU in Bensheim – bezogen auf wahlberechtigte Bürger – aktuell noch bei 16,35 Prozent und die SPD bei 8,59 Prozent.

Stattdessen rufe der Magistrat in den Ausführungen zu seiner Beschlussvorlage für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 17. September die Bürger dazu auf, im Bürgerentscheid mit Nein zu stimmen. Und entkoppele mit der Terminfixierung auf den 17. Januar den Bürgerentscheid von der Wahl der Stadtverordneten am 14. März mit der Begründung, Zeit sparen zu wollen.

„Aber jeder informierte Bürger durchschaut, worum es dem von Bürgermeister Richter geführten Magistrat dabei geht.“ Die Wahlbeteiligung – nur eine Woche nach den Weihnachtsferien und zu einem Zeitpunkt, wo sich noch viele Bürger im Winterurlaub befinden – solle wohl ungünstig beeinflusst werden. Außerdem würden mehr Kosten produziert und sowohl den Bürgern als auch den Wahlhelfern unnötiger Aufwand zugemutet. „Direkte Demokratie soll offenbar in Bensheim weiterhin beschwerlich bleiben.“

Entgegen der Statements von Rolf Richter drehe es sich an keinem Punkt um Kleinigkeiten. „Es geht um das Herz der Stadt, um den Wert einer lebendigen Demokratie und um Bürgerbeteiligung, die nicht derart beeinflusst werden darf, damit sie anschließend in die städtischen Pläne passt“, schreibt die Initiative.

Bei der ursprünglichen Zusage des Bürgermeisters für einen ergebnisoffenen Dialog gehe es um Worttreue. Und bei den Verantwortlichen der Dialoggestaltung um Fürsorgepflicht. Es müsse sichergestellt sein, dass die Ergebnisse des Dialogs in Form der drei Eckpunkte (Nullbebauung, wie ein- und zweigeschossiges Gebäude) sowie der Wunsch nach identitätsstiftender, regionaler Gastronomie, auch tatsächlich in den Wettbewerb aufgenommen werden.

Viele Bürger – mindestens aber die nächste Generation – seien einer vorwiegend hierarchischen Führung längst überdrüssig. „Trotz aller Hindernisse“ bleibe die BI nach wie vor auf die „beste Lösung für den Marktplatz“ bezogen und wolle sich ebenso stark für einen Kulturwandel in der Stadt engagieren. red

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