Bergstraße

Bensheimer Bürgermeisterwahl verschoben

Archivartikel

Von Dirk Rosenberger

Bensheim. Die Bensheimer Bürgermeisterwahl wird wegen der Corona-Pandemie verschoben. Eigentlich sollten die Bensheimer am 21. Juni darüber abstimmen, wer ab Mitte Dezember im Rathaus das Sagen hat.

Bürgermeister Rolf Richter (CDU) und der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Manfred Kern (Bündnis 90/Die Grünen) haben sich bereits beworben. Im Hessischen Landtag wurde am Dienstag auf Initiative der Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP ein dringlicher Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der Änderungen in der Hessischen Gemeindeordnung vorsieht.

Das betrifft auch die Bürgermeisterwahlen zwischen April und Oktober. Demnach soll frühestens ab dem 1. November wieder eine Wahl angesetzt werden. Theoretisch möglich wäre auch eine Zusammenlegung mit der Kommunalwahl, die voraussichtlich am 14. März 2021 über die Bühne geht. Rolf Richter wäre dann über seine Amtszeit hinaus im Dienst, was rechtlich wohl aber aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation möglich wäre.

Für Bensheim gibt es noch keinen neuen Termin. Eine Entscheidung darüber muss die Stadtverordnetenversammlung treffen. Durch den Beschluss in Wiesbaden haben aber alle Beteiligten Zeit gewonnen. Das betrifft auch die Kandidatur weiterer Bewerber.

Ausführlicher Bericht in der Donnerstagausgabe

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