Bergstraße

Im Gespräch Daniel Röder, Gründer der Bewegung, hofft am Sonntag auf einen Triumph der Demokratie / Für ein friedliches und demokratisches Europa

Der „Pulse of Europe“ schlägt auch an der Bergstraße

Archivartikel

Bergstraße.Im März sind in Zwingenberg gut einhundert Menschen auf die Straße gegangen, um für ein friedliches, demokratisches Europa zu demonstrieren. Initiator der Veranstaltung war der „Pulse of Europe“. Die Bewegung wurde im Jahr 2016 in Frankfurt gegründet und versteht sich als überparteiliche und unabhängige Bürgerinitiative mit dem Ziel, den europäischen Gedanken in die Öffentlichkeit zu tragen.

Initiator ist Daniel Röder, ein Anwalt aus Frankfurt. Er hatte den Motor zum Laufen gebracht. Mit seiner Frau Sabine wurde er dafür im März mit dem Erich-Fromm-Preis ausgezeichnet, der für humanistisches Denken und Handeln im Kontext gesellschaftlichen Engagements vergeben wird. „Wir wollen ein vereintes Europa, in dem Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Toleranz regieren“, so Röder im Gespräch mit dieser Zeitung.

Wesentliche Weichenstellung

Die EU sei noch lange nicht über den Berg. Die Europawahlen am kommenden Sonntag kommentiert er als wesentliche Weichenstellung auf dem Weg in die Zukunft. „Die Demokratie steht und fällt mit den Menschen“, so der Jurist, der 1972 in Fulda geboren wurde. Das Brexit-Referendum und die Trump-Wahl waren ausschlaggebend für seinen Kampf für ein geeintes Europa.

Seit Januar 2017 treffen sich Menschen an jedem Sonntag, um den „Pulsschlag Europas“ sichtbar zu machen. Längst sind es hunderte Städte, in denen die Kundgebungen stattfinden. Organisiert werden die Aktionen vor Ort autark, doch die pro-europäische Initiative gibt die Richtung vor – auch aus der Distanz.

In zehn Grundthesen wird das Selbstverständnis definiert. In der Frankfurter Geschäftsstelle wird das Netzwerk von einem eigens gegründeten Verein verwaltet und koordiniert. Finanziert werden die Kampagnen von Spendengeldern. Sieht Daniel Röder hier nicht die Gefahr, dass der Puls von Parteien oder anderen Interessengruppen instrumentalisiert werden könnte? „Das Risiko besteht natürlich“, sagt er. Zumal die Bewegung ein breites parteipolitisches Spektrum umfasst. Unternehmensspenden seien kein Problem, solange man unabhängig bleibe. „Wir sind aber hellwach und schauen genau hin, woher die Mittel kommen“, so Röder, der trotz seiner vielen öffentlichen Auftritte bislang noch nicht an der Bergstraße war. „Dafür hatte ich leider noch keine Zeit“, sagt er im Interview.

Scheitern in Österreich

Röder will nicht verschweigen, dass seinem Motor in letzter Zeit etwas das Benzin ausgegangen ist. Als sich die erste Aufregung um den EU-Ausstieg Großbritanniens gelegt hat und die Schülerbewegung „Fridays for Future“ das Klima-Thema prominent in die Fußgängerzonen implantiert hat, begann der Puls etwas zu schwächeln. Scheinbar hat es an konkreten Anlässen gemangelt.

Das Scheitern der Regierung aus ÖVP und FPÖ in Österreich könnte neuen Auftrieb bringen, da hier die erste populistische Regierung ziemlich krachend gescheitert ist. Der Gründer gesteht zu, dass der Puls ohnehin professioneller und auch ein Stück weit politischer geworden sei. Eine organische Entwicklung, so der Erfinder der Bewegung, die heute weniger emotional und inhaltlich konkreter geworden sei.

„Demokratie läuft nicht von allein“, betont Röder. Er ruft die Menschen auf, sich zu engagieren und wählen zu gehen. Und er fordert zugleich Dialogbereitschaft auf allen Seiten. Auch mit Wählern der AfD müsse man im kritischen Gespräch bleiben. Auch, wenn die selbst ernannte Alternative ins Lager derer gehört, die „Pulse of Europe“ konsequent bekämpfen will. „Die Forderung nach einem Europa der Vaterländer ist ein billiger Euphemismus. Gewollt ist eine Re-Nationalisierung, die dem Sinne des modernen Europas widerspricht“, so der Jurist, der in den gegenwärtigen Konflikten in der EU auch eine Chance sieht, um Europa im 21. Jahrhundert neu zu denken.

Vom Erfolg überrascht

Der Erfolg der Kundgebungen habe ihn überrascht, so Daniel Röder. Jetzt will er weder eine Zersplitterung riskieren, indem die politische Ausrichtung zu sehr die eines bestimmten Parteilagers spiegelt, noch in den vagen Plädoyers der ersten Wochen („Reformen sind notwendig“, „Europa darf nicht scheitern“) stecken bleiben. Statt selbst zu einer Art Partei zu mutieren, will man die europäische Zivilgesellschaft stärken und grenzüberschreitend zusammenbringen. „Wir möchten kein Debattierclub werden, sondern sichtbar sein“, betont Röder.

Mit Leidenschaft für Europa

Erfolgreich sei man in dem Moment, wo sich Politiker wieder leidenschaftlich für Europa einsetzen. Diese Tendenz habe er in den vergangenen Monaten immer häufiger erlebt. Auch die Jugend mache ihm Mut. In den Freitagsdemos sieht er keine Konkurrenz, sondern eine wichtige Ergänzung. In Koblenz gab es im April die erste gemeinsame Demo. „Wenn es so weiter geht, werden im Nahen Osten bis zum Jahr 2050 Durchschnittstemperaturen von 60 Grad herrschen“, sagt er. Größere Teile der Erde würden unbewohnbar.

Signale aus der Bevölkerung sollen bis ins europäische Parlament reichen. Der Puls möchte den Dialog zwischen Bürger und EU direkter machen. Man beobachte mit großer Sorge, dass seit einigen Jahren das „großartige Friedensprojekt Europa“ schlecht geredet werde und dass nationalistisches Denken aus dem 19. Jahrhundert wieder hoffähig geworden sei.

„Die EU ist sicher nicht perfekt. Es gibt Reformbedarf gerade auf bürokratischer Ebene“, so Daniel Röder. Doch das Gesamtbild Europa sei in Ordnung. Und ohne einen transnationalen Ansatz seien globale Themen wie Klimawandel, Migration, Energie und Umwelt kaum zu lösen.

Den Schwung mitnehmen

Der Initiator weiß, dass es eventuell schwierig sein könnte, den Schwung der beiden vergangenen Jahre in die Zeit nach den Wahlen mitzunehmen. Doch die Bewegung setze in Zukunft nicht nur auf die Macht der Straße, sondern verstärkt auch auf andere Formen der Partizipation. „Wir haben es geschafft, Europa als etwas Positives begreifbar zu machen“, so Daniel Röder. In den Tagen vor der Wahl sind bundesweit weitere Straßenaktionen geplant.

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