Bergstraße

Zweckverband Bibliser Gremien sollen im September über Beitritt zum KMB entscheiden / Geschäftsführer erläutert Aufgabenverteilung

„Die Bürger jeder Kommune zahlen ihre eigenen Gebühren“

Archivartikel

Biblis.Die Vorbereitungen für den Beitritt von Biblis und Groß-Rohrheim zum Zweckverband „Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße“ (KMB) sind ein großes Stück weitergekommen. „Die Vertragsunterlagen liegen im Entwurf vor“, sagt Geschäftsführer Frank Daum (Bild: KMB) unserer Zeitung. „Die Verträge sind bei uns in der Prüfung“, bestätigt der Bibliser Bürgermeister Felix Kusicka. Im September sollen die Unterlagen in den politischen Gremien beraten und beschlossen werden. Ab 2020 könnten die beiden Kommunen dem Zweckverband angehören.

Biblis und Groß-Rohrheim übertragen die Aufgaben der Abwasserreinigung und des Straßenbaus an den KMB. Der Verband übernimmt den Betrieb der Bibliser Kläranlage, in der bereits seit Jahren auch das Abwasser aus Groß-Rohrheim gereinigt wird. Die vier Mitarbeiter wechseln zum Zweckverband.

Wirtschaftsprüfer ermittelt Wert

Das Anlagevermögen der Kläranlage und der Kanalnetze geht auf den Verband über. Dafür wird es Ausgleichszahlungen geben. „Den Wert ermittelt gerade ein Wirtschaftsprüfer“, sagt Daum, Zahlen könne er noch nicht nennen. Sämtliche Grundstücke, die der Abwasserbeseitigung dienen, zum Beispiel das Grundstück der Kläranlage, blieben im Eigentum der Gemeinde. Der KMB erhalte ein Nutzungsrecht.

Den Wert der Bibliser Kläranlage beziffert Daum im Moment zwar nicht, aber er macht deutlich, dass die Anlage auf jeden Fall mittelfristig weiterbetrieben werden soll. Sie sei in den vergangenen Jahren grundhaft modernisiert worden. Der Bau einer Druckleitung zur Verbandskläranlage nach Bensheim sei daher nicht geplant.

Wie sich die Gebühren entwickeln, wenn Biblis und Groß-Rohrheim dem Zweckverband beigetreten seien, darüber will Daum nicht spekulieren. „Ich kann nur sagen, Bensheim hat die niedrigste Abwassergebühr im Kreis.“ In Lautertal dagegen schlage das weit verzweigte Kanalnetz zwischen den Ortsteilen zu Buche. Ein wichtiger Faktor für die Gebührenentwicklung sei in Biblis und Groß-Rohrheim eben auch der Zustand des Kanalnetzes und die Frage, wie viel Geld für die Instandhaltung oder den möglicherweise nötigen Ausbau in die Hand genommen werden müsse. Gleichzeitig macht Daum deutlich: „Jeder zahlt seine eigene Gebühr.“ Biblis und Groß-Rohrheim müssten ebenso wie die anderen Verbandskommunen die von ihnen selbst verursachten Kosten tragen. „Dafür gibt es klare gesetzliche Spielregeln.“

Beim Straßenbau behalten die Gemeinden die Haushaltshoheit. „Wir setzen zum Beispiel das Straßenbauprogramm um, das Biblis beschlossen hat und in den eigenen Haushalt einstellt“, erläutert Daum. Wenn es Schlaglöcher gebe, die der örtliche Bauhof nicht selbst reparieren könne, melde er dies dem KMB. „Dann fährt jemand von uns raus, schaut sich das an und beauftragt eine Baufirma.“ Die Verbandsmitarbeiter kontrollieren, ob die Arbeiten ordnungsgemäß ausgeführt werden. Dies sei auch der Fall, wenn etwa die Telekom Leitungsstörungen beseitige. „Die Versorgungsträger schicken uns eine entsprechende Mitteilung, wenn sie etwas planen.“ Die KMB-Mitarbeiter überwachen dann die Bauarbeiten.

Früher war für diese Aufgaben im Bibliser Rathaus ein Mitarbeiter zuständig, der inzwischen im Ruhestand ist und nicht ersetzt wurde. Stattdessen holt sich Biblis bereits Unterstützung beim KMB. „Wir haben bei uns mehrere Ingenieure, da hat jeder sein Fachgebiet“, betont Daum. Das sei ein Vorteil des Verbands gegenüber kleinen Kommunen, wo oft „Einzelkämpfer“ sich um alles kümmern müssten und schon mal eher externe Fachbüros zur Hilfe holten. /sm

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