Bergstraße

Kommentar

Effizienz statt Ideologie

Archivartikel

Das Coronavirus ist nicht nur ein gesundheitliches, sondern zunehmend ein wirtschaftliches Problem. Wegen der Corona-Krise dürfte die deutsche Industrieproduktion dieses Jahr um bis zu 15 Prozent schrumpfen. Also wird die Wirtschaft lernen müssen, mit dem Virus zu leben.

Doch dann sollten keine weiteren Nachteile für den Industriestandort Deutschland hinzukommen, beziehungsweise diese gemildert werden. Die Stromrechnungen für deutsche Industrieunternehmen und auch Privathaushalte sind im internationalen Vergleich hoch. Statt auf Ideologie mit Verboten, Quoten und Grenzwerten wäre es sinnvoller viel stärker auf Effizienz zu setzen. Also auf marktwirtschaftliche Instrumente wie den Emissionshandel oder eine CO2-Steuer.

Außerdem sind Subventionen für Klimaschutz (EEG-Umlage) über den Strompreis unsozial. Denn ärmere Einkommensschichten geben in der Regel einen höheren Anteil ihres Einkommens für Energie aus. Und Klima-Subventionen via Strompreis sind auch noch undemokratisch. Kämen sie aus Steuermitteln, dann müssten sie sich in der jährlichen Haushaltsdebatte gegen andere staatliche Ausgaben für Gesundheit, Bildung, Soziales, Sicherheit, Infrastruktur usw. durchsetzen – und darüber entscheidet das Parlament und kein Automatismus in der Stromrechnung.

 
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