Bergstraße

Thüringen Bergsträßer AfD-Landtagsabgeordneter nimmt Stellung

FDP-Rückzieher ein „politischer Fehler“

Archivartikel

Bergstraße.Die Entscheidung des am Mittwoch gewählten Thüringer FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich, vom Amt zurückzutreten bezeichnet der Bergsträßer Landtagsabgeordneten Rolf Kahnt (AfD) als einen „großen politischen Fehler“, ebenso die Ankündigung der Freidemokraten, die Auflösung des Landtags zu beantragen. Bürgerliche Mehrheiten würden nicht toleriert, kritisiert der Bensheimer.

Kemmerich war am Mittwoch unter anderem mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Für Kahnt ist die Entscheidung seiner Thüringer Parteikollegen nachvollziehbar, im dritten Wahlgang den von ihnen aufgestellten parteilosen Bewerber Christoph Kindervater fallen zu lassen. „Es war eine vernünftige Entscheidung“, betont er. Letztlich hätten „die drei bürgerlichen Parteien“ – AfD, CDU und FDP – den Kandidaten mit den meisten ihrer Schnittmengen gewählt. Dies sei ein „demokratischer Vorgang“ gewesen. Kemmerichs angekündigter Rücktritt sei vor dem Hintergrund, dass er die Wahl zunächst annahm, nicht glaubwürdig.

Ausdruck pluralerer Gesellschaft

Die Forderung nach Neuwahlen bezeichnet Kahnt als „abenteuerlich“. Zwar sehe er selbst seinen Parteifreund, den umstrittenen Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke, wegen seines Auftretens und seiner Wortwahl kritisch.

Die FDP-geführte Landesregierung sei allerdings bei der Gestaltung ihrer Politik nicht auf Höckes AfD angewiesen und könne sich ihre Mehrheiten auch anderswo besorgen, etwa bei der CDU und der SPD – wobei die Sozialdemokraten ausschlossen, mit dem von der AfD mitgewählten Ministerpräsidenten zusammenzuarbeiten. „Ich würde die neue Regierung jetzt erst einmal machen lassen“, bekennt der Alterspräsident des hessischen Landtags dennoch.

Generell gestalteten sich Regierungsbildungen in diesen Zeiten schwieriger. Kahnt sieht darin keinen Makel, sondern einen Ausdruck einer „pluraleren Gesellschaft“. kbw

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