Bergstraße

Regierungspräsidium Aufsichtsbehörde gibt grünes Licht für die Bergsträßer Planung

Kreis-Finanzen verbessert: Genehmigung für den Etat 2018

Darmstadt/Bergstraße.Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt als Aufsichtsbehörde hat den Haushalt des Kreises Bergstraße für 2018 genehmigt und attestiert dem Kreis seit 2015 eine Verbesserung der Haushalts- und Finanzlage.

Denn nach wie vor werden Kassenkredite abgebaut. Diese haben sich von 233,9 Millionen Euro am 31. Dezember 2015 auf aktuell rund 170 Millionen Euro reduziert. Aufgrund der noch vorhandenen Verbindlichkeiten aus Investitions- und Kassenkrediten erachtet das Regierungspräsidium die finanzielle Leistungsfähigkeit des Kreises jedoch weiterhin als gefährdet.

Der Haushaltsplan für das laufende Jahr sieht bei einem Gesamtvolumen von über 440 Millionen Euro einen Überschuss von knapp zehn Millionen Euro und Investitionen durch den Kreis und seinen Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft von annähernd 40 Millionen Euro in diesem Jahr vor.

Der Finanzdezernent des Kreises, Kreisbeigeordneter Karsten Krug, blickt positiv in die Zukunft: „Der Konsolidierungskurs der Koalition aus CDU und SPD wird hiermit bestätigt. Es ist zwar weiterhin notwendig, Einsparungen zu realisieren und Verbindlichkeiten abzubauen, andererseits können wir aber auch investieren. Dies setzen wir vor allem in Bezug auf Schulen und Gebäude sowie im Bereich des ÖPNV um und erhöhen damit die Lebensqualität in unserer Region.“

Auch die vom Kreistag beschlossene Senkung der Kreisumlage und der damit verbundene Verzicht auf Erträge von rund 3,2 Millionen Euro des Kreises gegenüber den Kommunen wurde von der Aufsichtsbehörde bestätigt.

„Nun gilt es umgehend, die im Haushaltsplan vorgesehenen Investitionen und notwendigen Personalmaßnahmen mit dem genehmigten Haushaltsplan auf den Weg zu bringen“, so Krug abschließend. red

Info: Haushaltsplan 2018 ab sofort online: www.kreis-bergstrasse.de

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