Bergstraße

Haushalt Finanzdezernent Krug stellt Plan für 2020 vor

Kreis- und Schulumlagebleiben gleich

Bergstraße.Die Städte und Gemeinden im Kreis Bergstraße werden in absoluten Zahlen zwar 2020 mehr Geld an den Kreis überweisen, als im Vorjahr. Prozentual bleibt aber alles beim Alten. Die Hebesätze für Kreis- und die Schulumlage würden nicht erhöht, wie Finanzdezernent Karsten Krug (SPD) gestern im Pressegespräch und bei der Einbringung des Haushalts mitteilte.

Da die Steuerkraft von 2019 auf 2020 voraussichtlich noch mal steige, rechne er mit Einnahmen von 5,5 bis sechs Millionen Euro zusätzlich, führte Krug aus. Ursprünglich sei eine Erhöhung der Schulumlage vorgesehen gewesen. Die werde auf 2021 verschoben. Im Schulbereich stehen große Investitionen an, nächstes Jahr sollen es 28 Millionen Euro sein, im Jahr drauf noch einmal elf Millionen mehr.

Da Planungsdaten aus dem hessischen Finanzministerium erst spät vorlagen, basierte der Entwurf bei seiner Einbringung in den Kreisausschuss auf Schätzungen. Er habe sich dennoch entschieden, das Papier frühzeitig auf den Weg zu bringen, sagte Krug. Eine Verschiebung habe Konsequenzen wie eine Verlängerung der vorläufigen Haushaltsführung bis Mai oder Juni – das hätte die Aussetzung wichtiger Ausgaben bedeutet. Die nun vorliegenden Daten bestätigten weitgehend die Annahmen der Finanzabteilung.

Ein Schwerpunkt bleibe die Konsolidierung des Haushalts. Gleichzeitig müsse der Kreis nächstes Jahr mehr Geld für Personal ausgeben. Ferner bringe das neue Bundes-Teilhabegesetz Kosten mit sich. Zu guter Letzt wirke sich auch das hessische Landesprogramm „Starke Heimat“ auf den Kreis aus. Auf der einen Seite bekämen die Städte und Gemeinden mehr Zuweisungen. Andererseits müssten sie über die „Heimatumlage“ Geld an das Land abführen – was wiederum die Einnahmen über die Kreisumlage verringere. kbw

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