Bergstraße

Corona Fraktion verzichtet auf Teilnahme an der Sitzung

Kreistag ohne Freie Wähler

Archivartikel

Bergstraße.Nachdem die Grünen bereits bekanntgegeben hatten, wegen der derzeitigen Corona-Situation und -Regelungen nicht an der Kreistagssitzung am kommenden Montag (9.) in Zwingenberg teilzunehmen, haben am Freitag die Freien Wähler nachgezogen.

„Während Bund, Land und Kreisverwaltung die Bürgerinnen und Bürger eindringlich darauf einschwören, die Kontakte zu reduzieren und so den nach wie vor steigenden Inzidenzwerten entgegenzuwirken, soll zeitgleich eine Sitzung des Bergsträßer Kreistages stattfinden – eine Vorgehensweise, die den Widerspruch der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler Bergstraße auslöst“, heißt es dazu in einer Pressemitteilung. Private Veranstaltungen seien verboten, und es werde peinlich genau auf die Zahl der sich begegnenden Haushalte geachtet. Der Kreistag Bergstraße allerdings, bei dem Abgeordnete und Mitarbeiter aus 60 oder 70 Haushalte zusammenkommen, stelle angeblich kein Risiko dar.

„Nicht ein zeitkritischer Punkt“

Die vorgesehene Tagesordnung der Kreistagssitzung am kommenden Montag beinhalte nicht einen einzigen zeitkritischen Punkt. Insofern wäre es nach Ansicht der Freien Wähler problemlos möglich gewesen, erst Anfang Dezember zu tagen. Falls sich die Corona-Lage bis dahin nicht bessere, werde ohnehin eine Sitzung im Januar erforderlich. Außerdem gebe es für dringende Punkt noch den so genannten Notausschuss gemäß § 51a HGO.

Alle Argumente seien rechtzeitig dem Kreistagsvorsitzenden vorgetragen. Trotzdem habe Gottfried Schneider entschieden, dass die Kreistagssitzung stattfindet. Die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler, die allesamt der Risikogruppe angehören – „wie viele andere Kreistagsmitglieder auch“ – hätten sich deshalb bei einer Abstimmung am Donnerstagabend dazu entschieden an der Kreistagssitzung am kommenden Montag in Zwingenberg nicht teilzunehmen. Ein von der Fraktionsgemeinschaft gestellter Antrag mit der Überschrift „Fahrradfreundlicher Kreis Bergstraße“ wurde zurückgezogen. red/hol

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