Bergstraße

Personalpolitik Verliert die Bergstraße weiter an Einfluss?

Meisters Karriere am Wendepunkt

Archivartikel

Bergstraße.Eine Verliererin der Bundestagswahl steht bereits fest: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht rückt auf den Oppositionsbänken weiter nach hinten, nachdem sie vier Jahre lang als Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion zur ersten Reihe gehört hatte. Schnell geplatzt war auch der Traum, zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin aufzusteigen. Was bleibt, ist die Rolle der gemeinen Abgeordneten, die auch ihren Platz an der Spitze des heimischen Unterbezirks geräumt hat. Bei der propagierten Erneuerung der Partei mischt Lambrecht nur noch als Beisitzerin im Hintergrund mit.

Neuer Titel, alte Aufgaben

Offen ist, wie es angesichts der unübersichtlichen politischen Farbenlehre mit dem zum vierten Mal in Folge direkt gewählten CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister weitergeht. Aktuell firmiert er als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für besondere Aufgaben. Was sich so sperrig liest und auf den ersten Blick das Bild vom Abstellgleis nahelegt, ist beim genauen Hinsehen ein völlig normaler Vorgang. Geschuldet ist er einem Stühlerücken in der Bundesregierung. Für Meister brachte es einen anderen Titel. Er ändert aber nichts an seinen Aufgaben.

Dazu muss man wissen: Parlamentarische Staatssekretäre sind immer einem Minister zugeordnet. Meisters Ressortchef hieß bis zur Konstituierung des neuen Bundestags Wolfgang Schäuble. Seit dessen Wahl zum Parlamentspräsidenten verwaltet Kanzleramtsminister Peter Altmaier kommissarisch das Finanzministerium. Von ihm erhielt Meister - wie auch sein Kollege Jens Spahn - Zug um Zug die Ernennungsurkunde zum Parlamentarischen Staatssekretär, nachdem beide Zuarbeiter mit dem Ausscheiden von Schäuble ihren Posten formal verloren hatten. Als Altmeiers Staatssekretär im Ministerium für besondere Aufgaben hat der Finanzexperte von der Bergstraße nun so lange den Status eines "Exoten", solange keine neue Bundesregierung gebildet ist. Und danach?

Alles hängt von Merkel ab

Meister macht kein Hehl daraus, dass er gerne weiter am Kabinettstisch Platz nehmen will - am liebsten in der angestammten Rolle. Naheliegend wäre das aber nur, wenn die CDU in einer neuen Regierung das Finanzressort behält. FDP-Chef Lindner hat das gleich zu Beginn der Jamaika-Sondierung ausgeschlossen. Für Meister bedeutet das mit hoher Wahrscheinlichkeit, dass für ihn eine andere Verwendung gefunden werden muss. Denn normalerweise legen Minister Wert darauf, dass ihre Staatssekretäre das gleiche Parteibuch haben wie sie selbst. Ob und an wessen Seite Michael Meister in Zukunft am Kabinettstisch sitzt, hängt in letzter Konsequenz von Angela Merkel ab. Von ihr ist bekannt, dass sie große Stücke auf den Abgeordneten von der Bergstraße hält.

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