Bergstraße

"Querdenker"-Demo bleibt verboten

Archivartikel

Frankfurt.Das Frankfurter Verwaltungsgericht hat das Verbot der für diesen Samstag (12. Dezember) geplanten "Querdenker"-Demonstration bestätigt. Die Behörde teilte am Freitag mit, "dass das von der Stadt Frankfurt am Main verfügte Verbot rechtmäßig ist". Die Initiative hat nun die Möglichkeit in nächster Instanz beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel gegen die Entscheidung vorzugehen.

Die Demonstration war zunächst vom Ordnungsamt abgesagt worden. Angemeldet waren 40 000 Teilnehmer, Kundgebungen an zwölf verschiedenen Orten sowie ein Demonstrationszug durch die Innenstadt. Nun bestätigte das Verwaltungsgericht, dass die Veranstaltungen in der angemeldeten Größe "ohne hinreichendes Hygiene- und Durchführungskonzept vor dem Hintergrund der Pandemielage" nicht vertretbar seien.

Zudem sei auch aus Erfahrungen mit ähnlichen Veranstaltungen damit zu rechnen, dass es zu erheblichen Verstößen gegen die Maskenpflicht komme und Abstände nicht eingehalten würden. Laut Gericht hatte die Stadt alternative Möglichkeiten zur Durchführung angeboten, die die Querdenker aber abgelehnt hätten. Insgesamt werde deutlich, dass die Bewegung die eigene Rolle als Versammlungsleiter erheblich verkenne, hieß es.

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