Bergstraße

Kreistag Sitzung am Montag in Heppenheim im Halben Mond

Zwischen Windkraft und Draisine

Bergstraße.Der Kreistag trifft sich am Montag, 18. Juni, zu einer öffentlichen Sitzung im Festsaal des Restaurants „Halber Mond in Heppenheim. Beginn ist um 16 Uhr.

Thema wird unter anderem wieder die Solardraisine sein. Die Freien Wähler haben den Antrag gestellt, dass den Abgeordneten ein Überblick über das Geschäftsjahr 2017 gegeben wird – mit detaillierten Informationen über Einnahmen und Ausgaben sowie einem geprüften Jahresabschluss. Außerdem sollen nach dem Willen der Fraktion bis zur Sitzung des Kreistags am 10. September Vorschläge für ein neustrukturiertes Geschäftsmodell der Überwaldbahn vorgelegt werden. Außerdem fordern sie ein Risikofrühwarnsystem, für die Überwaldbahn.

Um den Einsatz des Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat dreht sich ein Antrag der Fraktion der Linkspartei. Sie will, dass der Kreistag die Zustimmung der Bundesregierung zur Verlängerung der Zulassung des Mittels verurteilt.

Gemeinsame Tourismusförderung

Auch die FDP hat zwei Anträge gestellt. Eigenbetriebe, Zweckverbände und kreiseigene Betriebe mit einer Mehrheitsbeteiligung des Kreises sollen demnach künftig Bericht an den Kreistag erstatten, fordern die Liberalen. In ihrem zweiten Antrag fordern die Freien Demokraten, dass der Kreisausschuss mit den Bergsträßer Städten und Gemeinden unter dem Dach des Geoparks Bergstraße Odenwald über eine gemeinsame Tourismusförderung verhandelt.

Windkraft ist Thema eines Antrags der AfD. Sie will, dass der Kreis Widerspruch gegen den Regionalplan Rhein-Neckar einlegt, in dem der Fahrenbacher Kopf bei Fürth und Grasellenbach, der Kohlwald bei Fürth und der Flockenbusch bei Waldmichelbach als Vorranggebiete für Windparks ausgezeichnet sind.

Der letzte vorgesehene Antrag des Tages stammt von SPD und CDU. Die Bergsträßer Groko möchte, dass der Kreisausschuss beauftragt wird zu prüfen, ob sich das Angebot Baulandoffensive Hessen als Instrument eignet, um die Verfügbarkeit von Bauland im Kreis zu verbessern.

Kreisklinik und Lighthouse

Vor diesen Anträgen beantwortet die Kreisspitze mehrere Anfragen aus den Fraktionen. Darunter ist eine der Linkspartei, die die Vorfälle im Kreiskrankenhaus im Heppenheim zum Thema hat – Personen waren im vergangenen Jahr verstorben, nachdem sie aus der Klinik entlassen worden waren.

Die AfD erkundigt sich in einer Anfrage nach dem Stand der Verhandlungen im Streit um Sachschäden im ehemaligen Lighthouse-Hotel in Bensheim, das zeitweise als Flüchtlingsunterkunft genutzt worden war. kbw

Das Wichtigste von heute
Newsticker Bergstraße
Newsticker Rhein-Neckar
Newsticker überregional
Meistgelesene Artikel
Neueste Artikel