Einhausen

Kinderbetreuung Soziale Komponente bleibt weiter bestehen

Kita-Beitrag kann reduziert werden

Einhausen.Auch nach der ab August geplanten Neuregelung von Betreuungszeiten und Elternbeiträgen soll die Möglichkeit einer einkommensabhängigen Beitragsreduzierung für alle Altersgruppen in den Einhäuser Kitas bestehen bleiben. Verwaltung, Gemeindevorstand sowie der Sport-, Kultur- und Umweltausschuss hatten sich noch für eine Abschaffung der Sozialregelung für Kindergartenkinder zwischen dem dritten Lebensjahr und der Einschulung (Ü 3) ausgesprochen.

Grund: Ab August werden die Elternbeiträge für eine bis zu sechsstündige Betreuung entfallen (wie berichtet). Aus eigener Tasche zahlen müssen Familien nur noch Gebühren für die darüber hinaus reichenden Zeiten (siehe Infokasten).

Im Haupt- und Finanzausschuss folgte die Kehrtwende: Auch künftig sollen Eltern, deren jährliches Familieneinkommen unter 31 200 Euro liegt und die nicht durch die Jugendhilfe des Kreises unterstützt werden, bei der Gemeinde eine Reduzierung des Gebührensatzes um rund 13 Prozent beantragen können.

Unterm Strich haben Familien dadurch beim Sieben-Stunden-Modul monatlich rund 3,50 Euro mehr im Portemonnaie, bei neun Stunden Betreuungszeit sind es knapp 12 Euro. Laut Hans Jürgen Tzschentke (SPD) kann dies für Familien mit geringem Einkommen durchaus erheblich sein: „Viele Leute müssen um jeden Euro kämpfen.“

André Scharnagl, Fraktionsvorsitzender der Grünen, argumentierte, dass man mit einer Abschaffung zudem ein negatives Zeichen an die Familien senden würde. Die soziale Komponente, für deren Einführung seine Fraktion über Jahre gestritten hatte, habe auch „eine bestimmte Symbolik: Die Gemeinde kommt Geringverdienern entgegen“. Die Regelung für Ü 3-Kinder jetzt zu streichen, sei ein Aufhänger für grundsätzliche Kritik an der neuen Beitragsordnung. Und das ohne Not.

Auf die Gemeindefinanzen hat die Reduzierung direkt kaum Auswirkungen. Aktuell profitieren laut Abteilungsleiter Stefan Grimm gerade mal drei Familien von den günstigeren Beitragssätzen. Allerdings verursache die Regelung im Rathaus einen nicht unerheblichen Aufwand: Es gebe zahlreiche Antragsteller, deren Voraussetzungen jeweils einzeln geprüft werden müssten. Nur wenige fallen jedoch in die vorgesehene Einkommensspanne.

Die Ausschussmitglieder sprachen sich trotz der Mehrbelastung der Verwaltung dafür aus, die soziale Komponente beizubehalten. Im kommenden Jahr will man noch einmal überprüfen, ob die einkommensabhängige Reduzierung trotz der ohnehin niedrigeren Beiträge überhaupt noch nachgefragt wird. Zudem soll die Verwaltung auflisten, welcher Zeitaufwand mit der Bearbeitung der Anträge verbunden ist. Einstimmig empfahl der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung, die so abgeänderte Kostenbeitragssatzung zu beschließen.

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