Kirche

Weniger Geflüchtete suchen Schutz in Kirchen

Die Zahl der Geflüchteten, die in Kirchengemeinden Schutz suchen, ist wieder rückläufig. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gingen von Januar bis August dieses Jahres pro Monat durchschnittlich 55 Kirchenasylmeldungen ein, wie die Behörde auf Anfrage mitteilte. Von August bis Dezember 2018 meldeten die Gemeinden noch durchschnittlich 68 Fälle. Zuvor war die Zahl bis Juli 2018 auf ihren bisherigen Höchststand von 204 Meldungen gestiegen. Zuvor hatte die Zeitung „Die Welt“ darüber berichtet.

Der Rückgang sei zu begrüßen, weil das Kirchenasyl nur für absolute Ausnahmefälle mit besonderen Härten vorgesehen sei, sagte ein Bamf-Sprecher. Von Januar bis August dieses Jahres suchten demnach in 441 Fällen 662 Menschen in Kirchen Schutz vor einer drohenden Abschiebung. Im gesamten Jahr 2018 hatte das Bamf 1521 Fälle mit 2273 Schutzsuchenden gezählt. In knapp 13 Prozent der Fälle stellte die Behörde eine besondere Härte fest. In diesem Jahr attestierte die Behörde bei den bisher bearbeiteten Fällen fünf Mal eine besondere Härte.

Allerdings hielten sich nur wenige Kirchengemeinden an das neue Kirchenasylverfahren. Eine Ablehnung durch das Bamf führe „nur im begrenzten Umfang“ zum Verlassen des Kirchenasyls, teilte die Behörde mit. So verblieben von August bis Dezember 2018 85 Prozent der Antragsteller nach ablehnender Entscheidung im Kirchenasyl, von Januar bis Juni 2019 90 Prozent.

Jeder Fall ist zu melden

Das seit August 2018 geltende Verfahren verpflichtet Kirchen dazu, für jeden Kirchenasylfall ein Härtefalldossier beim Bamf einzureichen. Stellt die Behörde daraufhin keine besondere Härte fest, müssen abgelehnte Asylbewerber das Kirchenasyl innerhalb von drei Tagen verlassen.

Positiv wertet das Bundesamt, dass inzwischen rund 75 Prozent der Kirchengemeinden die vereinbarten Dossiers tatsächlich vorlege. Auch sei der Anteil der Kirchenasylfälle gestiegen, bei denen wie vereinbart ein Kirchenvertreter beteiligt gewesen sei. „Dies ist ein Indiz dafür, dass die neuen Verfahrensvorgaben in der Fläche bekannt sind und die Kirchen sich um eine Umsetzung bemühen“, teilte das Bamf mit.

Kirchenasylfälle betreffen laut dem Bamf fast ausschließlich sogenannte Dublin-Verfahren. Dabei komme es nicht darauf an, welche Verfolgungsgründe im Herkunftsland Asylbewerber für ihre Flucht angeben, sondern ob es Gründe für eine Bearbeitung des Asylverfahrens in Deutschland gibt, etwa wenn Zweifel an der rechtsstaatlichen Vorgehensweise des erstaufnehmenden EU-Mitgliedslandes bestehen.

Den sogenannten Selbsteintritt hat Deutschland 2018 laut der Behörde in rund 7800 Verfahren erklärt und damit auf das Überstellen eines eigentlich ausreisepflichtigen Asylbewerbers in das erstaufnehmende EU-Mitgliedsland verzichtet. dpa

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