Kommentar

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Das Schulden-Europa

Bergstraße.Wes Geistes Kind Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist, wurde dieser Tage wieder einmal deutlich. Er sagte, dass die gemeinsame Schuldenaufnahme in Europa und eine Transferunion entscheidende Punkte seien, um den Euro zu einer echten Währung zu machen. Sind sie nicht. Im Frühjahr hatten die EU-Länder vereinbart, dass die Corona-Hilfen, finanziert durch gemeinsame Schulden, eine außergewöhnliche Angelegenheit seien, zeitlich begrenzt und nicht zweckentfremdet werden dürfen. Das scheint Macron schon vergessen zu haben, oder er hat es nie ernsthaft gewollt. Noch verstörender war es, als ausgerechnet Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Schuldenaufnahme als Beginn einer neuen Ära bei den EU-Finanzen beschrieb. Das ist sie nicht und darf sie nicht werden. Europäische Solidarität wird nicht nach der Höhe von gemeinschaftlichen Schulden bemessen. Genauso erschreckend ist es, wenn die EU-Kommission immer neue Milliarden für sich reklamiert. Auf den Gedanken, sparsamer mit dem Geld der Bürger umzugehen kommt nicht nur dort offenbar niemand.

 
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