Lautertal

SPD Ortsverein Genossen analysieren die Niederlage bei der Hessenwahl

Lautertaler Sozialdemokraten hadern mit der Groko

Lautertal.Gleich zu Beginn der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Lautertal hatte Vorsitzender Wolfgang Hechler zwei schlechte Nachrichten zu verkünden. Zum einen hat Beate Dechnig, ehemals Vorsitzende der Gemeindevertretung und zuletzt Fraktionsvorsitzende, ihr Mandat in der Gemeindevertretung aus familiären Gründen niedergelegt (der Bergsträßer Anzeiger hat berichtet). Wer ihr nachfolgt, ist noch von einigen Formalien abhängig, soll aber alsbald bekanntgegeben werden.

Von der Bundespolitik überlagert

Die zweite Nachricht ist schon länger bekannt: Die SPD hat die hessische Landtagswahl vom 28. Oktober verloren. Während aber Dechnig, der Wolfgang Hechler seinen Respekt für ihre Entscheidung und den Dank von Partei und Fraktion für die hervorragende Arbeit in den vergangenen Jahren aussprach, weiter ihrer Partei mit Rat und Tat zur Seite stehen wird und daraus kein Abschied für immer werden soll, bietet die Lage nach der verlorenen Landtagswahl zunächst einmal wenig Grund zum Optimismus für einen sofortigen Umschwung.

So habe der Verbleib in der Großen Koalition in der Bundesregierung den Sozialdemokraten nicht gerade geholfen, insbesondere nicht die Querelen um den vom CSU-Innenminister Horst Seehofer ausgelösten Streit um Hans-Georg Maaßen, den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes. So sei die hessische Landtagswahl stark von der Bundespolitik überlagert gewesen, sagte Hechler.

Den Wählern viel zugemutet

Auch sei den Bürgern in den zurückliegenden Jahren viel zugemutet worden, gab der Lautertaler SPD-Vorsitzende einen ausführlichen Überblick über die politischen Ereignisse der zurückliegenden Jahren. Während aber die Koalitionspartner CDU und CSU oft weitgehend ungeschoren davongekommen seien, hätten sich viele Wähler immer mehr von der SPD missverstanden gefühlt, obwohl die Sozialdemokraten viele positive Dinge durchgesetzt hätten.

Beispielhaft seien dafür die Einführung des Mindestlohns, die Angleichung des Arbeitgeberbeitrags bei der Krankenversicherung an den Beitrag der Arbeitnehmer, die Rente mit 63 Jahren oder die jüngst erreichte Möglichkeit eines Sammelklageverfahrens im Rahmen des Diesel-Skandals.

Nur die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit diesen Errungenschaften der SPD sei dabei vollkommen ins Leere gelaufen. Dennoch sind sich die Genossen sicher, dass die verlorene Hessenwahl noch lange kein Grund ist, den Kopf in den Sand zu stecken.

Dafür gelte es aber, sich zu besinnen, wo die ureigensten Themen der Sozialdemokratie liegen. Themen wie soziale Gerechtigkeit und Frieden gelte es neu anzupacken und den Bürgern durch konkrete Vorschläge wie zum Beispiel zu Themen wie prekäre Beschäftigung, Alters- und Kinderarmut deutlich zu machen, wofür die SPD steht, lautete der Tenor bei der Hauptversammlung.

Austausch gesucht

Es könne nicht sein, dass immer mehr Menschen in einem reichen Land wie Deutschland in finanzielle Notlage gerieten, während es auf der anderen Seite nur noch um Profit und Börsen-Werte von Großkonzernen gehe, die dann nicht einmal Steuern in Deutschland zahlten. Daher sei es umso wichtiger, sich ständig und regelmäßig auf allen Ebenen auszutauschen und eine Kurskorrektur vorzunehmen.

Dieser Austausch solle sowohl innerhalb der Partei, aber insbesondere auch mit denjenigen Bürgern stattfinden, die ihre Kreuze bei den zurückliegenden Wahlen aus Enttäuschung bei anderen Parteien gemacht haben. red

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