Lautertal

Gemeindevertretung

Sitzungen sollen gestrafft werden

Archivartikel

Lautertal.Der Ältestenrat der Gemeindevertretung soll sich darüber Gedanken machen, wie die Sitzungen des Gremiums gestrafft werden können. Ein Vorschlag der Grünen Liste, eine geteilte Tagesordnung einzuführen, fand im Hauptausschuss allerdings keine Mehrheit. Die Grünen wollten Themen, die im Ausschuss bereits einvernehmlich beschlossen worden waren, im Plenum ohne weitere Aussprache verabschieden. Strittige Punkte sollten dagegen weiterhin diskutiert werden. Vorbild der Regelung sei die Stadt Lorsch, wie Frank Maus (GLL) sagte.

Die CDU wandte sich gegen den Vorschlag und sah das Problem eher in einer mangelnden Selbstdisziplin der Gemeindevertreter begründet. Die seien es schließlich, die nach einer intensiven Ausschuss-Beratung meinten, im Plenum nochmals die gleiche Debatte führen zu müssen, so Erich Sauer (CDU). Alexander Roß (CDU) wandte sich strikt gegen Reglementierungen. Die Debatte gehöre zur Demokratie dazu, er wollen keinem Gemeindevertreter das Wort abschneiden. Und wenn mehrere Stunden nötig seien, dann müsse das eben hingenommen werden. Den GLL-Vorschlag bezeichnete er als „Bankrotterklärung für die Demokratie“. Letztlich sei eine Selbstbeschränkung der Gemeindevertreter sinnvoller.

Roß schlug vor, dennoch im Ältestenrat über das Thema zu reden und Vorschläge für einen strafferen Sitzungsablauf zu sammeln. Gemeindevertreter-Vorsitzender Günter Haas (Lautertaler Bürgerliste) wandte sich dagegen, etwas Neues dazu in die Geschäftsordnung zu schreiben. Im Frühjahr werde die neue Gemeindevertretung gewählt, die solle dann entscheiden. Ideen könne man freilich schon vorher entwickeln.

Lange Sitzungen der Gemeindevertretung sind kein neues Problem. Früher beschränkte sich das allerdings auf die Zeit der Haushaltsberatung. Inzwischen umfasst die Tagesordnung selten weniger als 20 Punkte, wo es einst teilweise unter zehn waren. Es ist noch nicht allzu lange her, dass die Gemeindevertreter befanden, acht Sitzungen im Jahr seien angesichts der kurzen Tagesordnungen zu viel und die Termine auf sechs reduzierten. Damit ging natürlich eine Verlängerung des Programms einher, allerdings haben inzwischen die Fraktionen auch Gefallen daran gefunden, viele Anträge zu stellen. tm

Zum Thema
Das Wichtigste von heute
Newsticker Bergstraße
Newsticker überregional
Meistgelesene Artikel
Neueste Artikel