„Deutsche Soldaten haben vor der russischen Grenze nichts verloren“, BA-Leserforum vom Montag, 12. August
Die Bundesrepublik Deutschland hat über fünf Jahrzehnte ihre Freiheit und Sicherheit auch dem Schutz der westlichen Alliierten zu verdanken. Wer 70 Jahre Grundgesetz feiert, muss auch bereit sein, die Werte der Verfassung gegen innere und äußere Herausforderungen zu schützen.
Russland beziehungsweise früher die Sowjetunion haben gezeigt, dass sie bereit sind, Freiheitsbewegungen mit Panzern niederzuwalzen. Der Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 in Berlin, der Aufstand in Ungarn oder der „Prager Frühling“ sind Beleg. Seit 1989/90 ist im Zuge der Maueröffnung und der Wiedervereinigung diese Bedrohung für Deutschland deutlich geringer geworden.
Haben unsere Verbündeten nicht auch das Recht auf Freiheit und Selbstbestimmung? Die Ukraine war in dieser Wendezeit eine der größten Atommächte der Welt. Die Ukraine hat diese Atomwaffen freiwillig vollständig abgebaut. Russland hat hierauf mit dem Bruch zweier seit 1945 gültiger Regeln geantwortet. Die Grenze der Ukraine wurde gewaltsam verletzt. Das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine wurde verletzt. Deutschland hat gemeinsam mit Frankreich versucht, in diesem Konflikt zu vermitteln.
Sind Litauen, Lettland und Estland eine militärische Bedrohung für Russland? Mit Sicherheit nicht! Aber diese Länder haben auch das Recht auf Freiheit und Selbstbestimmung. Ist die NATO-Battlegroup in Litauen eine Bedrohung für Russland, immerhin ein Bataillon mit rund 1200 Soldaten? Dies ist keine militärische Bedrohung für Russland, sondern ein Symbol, dass Deutschland und weitere Verbündete bereit sind, für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung einzutreten.
Michael Meister
CDU-Bundestagsabgeordneter