Leserbrief

Kommunalpolitik

Demokratie lebt von Einmischung – und dem Wechsel

„Wir brauchen eine starke Opposition in Bensheim“, Leserforum vom 16. September

Die vom Schreiber formulierte Unzufriedenheit mit der derzeitigen Politik in Bensheim stößt sicher bei vielen Bürgern auf großes Verständnis. Aber dabei vor allem die Opposition anzugehen, entbehrt nicht einer gewissen Skurrilität.

Eine nur sehr kleine Opposition (sie ist ja erst seit Kurzem durch BfB und GLB verstärkt worden) hatte kaum die Möglichkeit, etwas zu bewegen, zumal die größte Oppositionspartei, die SPD, sich als Flop erwiesen hat und schon jetzt den Anschein erweckt, in der kommenden Legislatur ins frisch verlassene Koalitionsbett steigen zu wollen. Sie wäre wohl besser beraten, sich Zeit zur Selbstfindung zu nehmen.

Es stimmt: Opposition bringt – zumindest in der Kommune – keine Posten, aber bei aller „Sacharbeit“ auch keine Mehrheit. Man braucht als Oppositioneller schon eine hohe Frustrationstoleranz, um diese Arbeit überhaupt leisten zu wollen. Der Mehrheitsbeschaffer aber ist immer der Wähler, doch wenn der sein Wahlverhalten nicht ändert oder auch gar nicht erst zur Wahl geht, trägt er dazu bei, desolate Zustände zu zementieren.

Eine reine Parteiendemokratie verhindert, zumal wenn auch noch Fraktions- und Koalitionszwang hinzukommen, nur allzu oft sachorientierte Lösungen. Wen will es verwundern, dass sich nach durchgehender CDU-Mehrheit im Rathaus seit dem Krieg Strukturen verfestigt haben, die Seilschaften und Klientelpolitik begünstigen. Dass dieses Politikverständnis zunehmend auf Ablehnung in der Bevölkerung stößt, lässt sich an den in den vergangenen Jahren zahlreich entstandenen Bürgerinitiativen erkennen, und es bedarf offensichtlich eines Unterstützerkreises für verantwortlich Handelnde, weil das Ergebnis ihrer Politik nicht überzeugen kann.

Demokratie lebt von Bürgerbeteiligung, Einmischung, Miteinander und auch vom Wechsel, und es braucht politikinteressierte Wähler, die sich von ihrem Verstand und nicht ihrem Bauch leiten lassen.

Bensheim hat wahrlich einen Klimawechsel zum Besseren verdient, und der Wähler hat die Möglichkeit, die unheilige Allianz zwischen Rathaus und MEGB zu brechen und weitere Entscheidungen, die, von willfährigen Parteimitgliedern abgesegnet, quasi „en famille“ getroffen werden, zu verhindern.

Doris Tiemann

Bensheim

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