Leserbrief

Kommunalfinanzen

Die Bürger dürfen nicht überlastet werden

Straßenbeiträge in Lindenfels:

Es ist sicherlich richtig, dass Lindenfels in den vergangenen Monaten Wege gesucht hat, seinen Finanzhaushalt minimal zu belasten, was hohe Straßensanierungskosten angeht. Welcher Lösungsweg dabei auch immer eingeschlagen wird: er darf nicht den Grundsatz verletzen, dass einzelne Bürger keinesfalls finanziell überbelastet werden dürfen.

Lindenfels muss erkennen, dass es hier eine moralische Grenze gibt, die das ausschlaggebende Kriterium dafür liefert, wie viel den Bürgern zugemutet werden darf. Der Bürger muss bei allem der wesentliche Faktor sein – und nicht irgendwelche Paragrafen aus einem Gesetz.

Wenn sich Belastungen für den Einzelnen als überdimensioniert herausstellen, müssen die seit Jahrtausenden bekannten Methoden für Lastenverteilung angewandt werden, zum Beispiel Steuern, Solidaritätsbeiträge und Spenden. Ich hoffe, dass die Stadt Lindenfels den Kodex für kommunale Solidarität beherzigt und eine moralisch vertretbare Lösung beschließen wird, auf keinen Fall aber existenzbedrohende Maßnahmen für einzelne Bürger.

Michael Hegenbarth

Lindenfels

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