Leserbrief

Marktplatz

Die Bürger wollen wissen, was los ist

Die BfB hat sich mit Recht über die Frechheiten von Bürgern, Initiativen beschwert, die einfach nicht den Politik-Beschlüssen folgen wollen (BA vom 18. April). Die BfB fordert mehr Respekt, Fairness, sieht sich abgewertet und unrichtig dargestellt, Stadtverordnete seien in einem schlechten Licht dargestellt worden.

Hierzu ist ein grundsätzliches Missverständnis festzustellen. Die BfB und andere Parteien (BA vom 17. April, CDU) sollten sich selbstkritisch fragen, warum wohl derartige Initiativen entstehen. Es ist nun mal so, dass sich die Bürger zunehmend gezwungen sehen, sich gegen Stadtpolitik-Beschlüsse zu wehren. Die Gründe sind vielfältig.

Zu erinnern ist an die Vorgänge Bürgerhaus, Riedwiese, Straßenbeiträge, Haus am Markt mit dem Bürgerbegehren, Nibelungenbrunnen, Lauterumbau, Haus Krämer, Häuser am Markt, Sparkassen-Umzugsspaß.

Es geht nicht nur um die Vernichtung von Werten, es geht besonders um die offensichtlich riesige Verschwendung von Steuergeldern, im letzten Fall um Spargelder. Auch der besondere Fall „Schorschblick“ ist anzuführen. Die Drehungen des Bürgermeisters Rolf Richter sind bemerkenswert.

Ross und Reiter nennen

Wenn den Kritikern vorgeworfen wird, Unrichtigkeiten zu verbreiten, so ist die Politik aufgefordert Ross und Reiter zu nennen. Man bleibt allerdings beim Verteilen von Nebelbomben.

Die gewaltigste Stadtpolitik-Unwahrheit ist doch die hartnäckig verbreitete Vorgabe des Denkmalschutzes; das „Haus am Markt 2.0“ in der „Kubatur“ genauso bauen zu müssen wie das Abrisshaus (Wert etwa zwei bis drei Millionen Euro; nebenbei bemerkt). Auf einmal war diese Bedingung verschwunden. Wahrhafte Politik?

Ein weiteres Beispiel für Bürger-Verdruss ist das Theater um den Café-Exrablatt-Vertrag. FWG-Mann Rolf Tiemann wird runtergemacht, weil er das Informationsangebot der MEGB nicht nutzt. Es ist ein vergiftetes Angebot; die damit verbundene Schweigepflicht für Tiemann, hätte den Bensheimern überhaupt nichts genutzt. Wir Bürger wollen wissen, was los ist. Warum diese Geheimnistuerei?

Mittlerweile hat sich Bürgermeister Richter geoutet, nicht den Vertrag unterschrieben zu haben. Wer dann? Es kommt nur der MEGB-Geschäftsführer Helmut Richter infrage. Hat dieser sich geäußert? Nein, bis heute nicht. Es ist ein Unding, wenn eine Nebengesellschaft der Stadt wahrscheinlich dürftige Verträge zulasten Dritter – das ist die Stadt Bensheim – abschließen kann.

Die MEGB auflösen

Welche Bedeutung hat noch die Stadtverordnetenversammlung? Die MEGB ist aufzulösen. Sie hat ihre grundsätzliche Aufgabe, die Vermarktung von Grundstücken, erledigt. Es gibt keine Grundstücke mehr, jedenfalls von einiger Bedeutung.

Wie wäre es, wenn die „aufrechten“ Demokraten uns Bürger offen informieren würden? Dann gäbe es die Notwendigkeit von Bürgerinitiativen jedweder Art nicht – siehe oben. Lebt doch mal Demokratie vor. Unterlasst die Koalitions- und Fraktionszwänge. Diese sind alles andere als Demokratie. Man könnte, quasi mit einem Federstrich, anfangen, und den Wettbewerb um die Gestaltung des Marktplatzes um die Variante „keine Bebauung“ erweitern.

Viel Bürgerzorn wäre eingefangen. Man sollte auch nicht vergessen, dass das Bürger-Engagement für diese nicht nur Zeit, sondern auch einiges Geld kostet. Im Übrigen: Die Stadt wird absehbar kein Geld mehr für Prachtobjekte haben. Das hatte sich bereits 2018/19 angedeutet. Die erkennbare virusinfizierte Wirtschaftssituation wird das Haushaltsdrama verstärken.

Das sollte zum Beschluss führen, eine Bebauung des Marktplatzes für Jahre auf Eis zu legen, wie es in Leserbriefen bereits dargelegt wurde. Der Bürgermeister könnte sich freundlicherweise nochmals drehen.

Eberhard Wagner

Bensheim

Info: Leserbrief-Richtlinien online: www.bergstraesser-anzeiger.de/leserforum

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