Bürgerhaus Die Mehrheit war nicht für die Sanierung

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In den Artikeln des BA am 19. und 24. Oktober zur Bürgerhaussanierung ist der Schuldige für die erneute Kostensteigerung unter anderem die Denkmalschutzbehörde, so der Projektsteuerer FAAG und Stadtbaurat Sachwitz. Markus Woißyk, der Fraktionsvorsitzende der CDU, erlaubt sich sogar die Einflussnahme der Denkmalschutzbehörde, einer übergeordneten Landesbehörde, massiv zu kritisieren.

Er behauptet, für die Sanierung hätte sich eine Mehrheit durchgesetzt, was nicht stimmt. Nur 24,63 Prozent stimmten für die Sanierung, das notwendige Quorum von 25 Prozent wurde verfehlt. 75,37 Prozent haben dagegen oder gar nicht abgestimmt, weil sie wussten, dass nur das Erreichen der 25 Prozent zählt. Fakt ist: Die Mehrheit war nicht für die Sanierung. Ich hoffe, dass sich die Denkmalschutzbehörde, die den Abriss des Hauses am Markt zu genehmigen hat, nicht wieder zum Buhmann machen lässt und diesen mit „eiserner Hand“ ablehnt und die Stadt zur, in diesem Fall von ihr selbst errechneten, kostengünstigeren Sanierung zwingt. Nach den Zahlen, die den Stadtverordneten vorgelegt wurden, wird ein Neubau ca. 2,3 Millionen Euro teurer.

Am 4. August schreibt der BA: „Nach Auskunft aus dem Rathaus wird weiter an den Planungen für das neue Haus am Markt gearbeitet. Vergaben an die Architekten, Fachingenieure – wie Heizung und Elektro – sowie Projektsteuerung sind erfolgt“ – noch bevor überhaupt ein Antrag zur Abrissgenehmigung gestellt wurde.

Nach den Honorarordnungen dürften da bis zu 500 000 Euro zusammenkommen. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt hat die Stadtverordnetenversammlung alle wichtigen Entscheidungen zu treffen und zu überwachen. Ist das erfolgt? Wahrscheinlich wird wieder die MEGB vorgeschoben.

Wenn die Abrissgenehmigung verweigert wird, sind die Planungskosten in den Sand gesetzt, und werden nach geübter Praxis als Verlustzuweisung der Stadt der MEGB erstattet.

Roland Lutz

Bensheim