Leserbrief

Kommunalpolitik

Eigenes Profil der Parteien sollte noch erkennbar sein

BfB weist Generalkritik zurück“, BA vom 12. Januar

Dieser Artikel hat mir gut gefallen, weil er differenziert. Er weist Kritik zurück, erkennt sie aber auch in Teilen an und begründet beides im Detail. Ich vermute, mancher Unmut an der Koalition kommt auch daher, dass die Koalition zu sehr nur gemeinsam auftritt, die Koalitionsmeinung zum Ausdruck bringt. Offensichtlich wurde in der Koalitionsvereinbarung beschlossen, dies so zu tun.

Ich halte das für nachteilig für die demokratische Auseinandersetzung und Meinungsbildung. Das jeweils eigene Profil der drei politischen Gruppierungen ist auf diese Weise schlecht zu erkennen.

Zukünftige Koalitionsvereinbarungen sollten den Spagat wagen, neben der Verpflichtung zu gemeinsamem Handeln auch das Veröffentlichen jeweils eigener Positionen deutlicher zu erlauben. Das wird die demokratische Kultur verbessern.

Otto Merkel

Bensheim

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