„1044 Bürger gegen die Straßenbeiträge“, BA vom 14. Oktober:
Sehr ermutigend, dass das Lindenfelser Stadtparlament dieser Tage wieder einen Vorstoß zu einer bürgerfreundlichen, fairen und gerechten Lösung des Straßenbeiträge-Problems unternehmen wird. Das derzeitige Verfahren würde meiner Meinung nach einer Verfassungsklage sowieso nicht standhalten.
Kosten müssen geteilt werden
Ein Vergleich: ich lasse unser Haus renovieren und schicke die Rechnung der Stadt Lindenfels. Geht das? Nein, weil unser Haus nicht der Stadt Lindenfels gehört und es meine Familie alleine nutzt. Wie verhält es sich mit der öffentlichen Straße an unserem Haus? Wenn diese beschädigt ist, müssen wir die Reparatur bezahlen. Korrekt? Ja, weil wir das Stück Straße alleine benutzen. Oder vielleicht doch falsch? Genau! Das Stück Straße wird meistens von anderen benutzt und von meiner Familie nur zu einem ganz geringen Teil.
Was folgt daraus? Die Reparaturkosten müssen auf alle Bürger verteilt werden, weil es keine Kontrolle der an unserem Stück Straße durchfahrenden Personen gibt, die man zur Kasse bitten könnte. Oder sollte man sich doch vielleicht überlegen, eine Straßen-Maut einzuführen? Für jedes Haus und für jede Vorbeifahrt an diesem ein Euro Maut. Das Straßenbeitragsproblem für alle Hausbesitzer wäre genial gelöst, oder?
Michael Hegenbarth
Lindenfels
