Leserbrief

Haus am Markt

Eine Menge Chancen für mehr Demokratie

Der Bürgermeister hat den Stimmen aus der Bevölkerung nachgegeben, und es zeigen sich neue Fenster für mehr Demokratie. Wenn ein Partner den Koalitionsvertrag derart massiv verletzt hat, können die anderen Partner entweder aus der Koalition aussteigen oder sie können zumindest viel offener agieren. Die Bevölkerung kann dann genauer erkennen, welcher Koalitionspartner was wirklich vertritt.

Die Autorität der Denkmalbehörde muss infragegestellt werden. Es geht nicht an, dass diese wie beim Bürgerhaus der Politik eine Verteuerung von über einer Million aufzwingt und die Politik kriegt die Prügel ab. Und wie wird sie beim Haus am Markt entscheiden? Ich bin nicht dafür, die Denkmalbehörde abzuschaffen, aber sie muss vielleicht dazu gebracht werden, ihre Aufgabe zurückhaltender und transparenter wahrzunehmen.

Verwaltung und Magistrat werden Konsequenzen ziehen müssen, in Zukunft transparenter und differenzierter zu argumentieren, vielleicht auch mehr Aufwand betreiben, die Bevölkerung von etwas zu überzeugen.

Neue Formen direkter Demokratie

Mag sein, dass das Bürgernetzwerk jetzt eine besondere Chance hat. Man könnte auch den Anlass nutzen, neue Formen direkter Demokratie einzuführen, zusätzlich und ergänzend zu den bestehenden.

Dazu gibt es interessante Ideen von Erich Visotschnig („Nicht über unsere Köpfe. Wie ein neues Wahlsystem die Demokratie retten kann“).

Damit könnte transparenter werden, wie viele Menschen in der Stadt wirklich und wie stark gegen eine bestimmte Maßnahme oder gegen eine zweite, dritte oder 4. Variante sind. Und man könnte diejenige verwirklichen, gegen die die geringsten Vorbehalte bestehen. Alles in Allem: eine Menge Chancen für mehr Demokratie.

Otto Merkel

Bensheim

Das Wichtigste von heute
Newsticker Bergstraße
Newsticker überregional
Meistgelesene Artikel
Neueste Artikel