„Für GLB ist Koalition keine Liebesheirat“, BA vom 4. Mai
Da liefert uns die GLB doch tatsächlich ein Stück Realsatire. Sie ist das „Zünglein an der Waage“, um alle Projekte der Koalitionspartner „trotz schwerwiegender Bedenken“ mitzutragen. Da können sich die Koalitionspartner nur freuen. Schließlich neigt sich das Zünglein immer in ihre Richtung. Die GLB sollte sich eingestehen, dass sie nicht nur bei der Sanierung der Fachwerkhäuser am Markt „null Erfolge“ aufzuweisen hat.
„Besser, nicht zu regieren . . .“
Aus dem „Zweckbündnis“ mit dem „ursprünglichen Hauptgegner“ ist inzwischen eine Ménage-à-trois geworden, und so werden nun nicht mehr nur die Vorgaben des größeren (Abriss Haus am Markt), sondern mittlerweile auch die des kleineren Koalitionspartners (Sanierung Bürgerhaus) mitgetragen, um die Koalition auf keinen Fall zu gefährden.
Wie einleuchtend erscheint mir vor diesem Hintergrund das Bonmot Christian Lindners (FDP): „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ Ist es nicht eine Bankrotterklärung, wenn man nach fast 20-jähriger Mitverantwortung für die Belange der heimischen Kommune auf eine „unverbaute Perspektive“ von außen hofft?
Mehr Mut aufbringen
Die gewählten Parteien sollten endlich den Mut aufbringen, Minderheitsregierungen zu bilden, um einen demokratischeren Prozess der Meinungsbildung voranzutreiben.
Gerade in der Kommunalpolitik muss es möglich sein, politische Vorhaben den freien Entscheidungen verantwortlicher Parlamentarier und auch betroffener Bürger zu überantworten.
Doris Tiemann
Bensheim