Die Reaktion der kleineren Koalitionsparteien ist geradezu erbärmlich. Erst dient man sich der größten Partei an, ist in den „Überzeugungen“ so flexibel, alles mittragen zu wollen, unterwirft sich der geforderten „Geschlossenheit“ der Koalition, um nur ja mitspielen zu dürfen, und nun beklagt man das entstandene Chaos, dass man selbst mit zu verantworten hat.
Wenn es der GLB wirklich um „weitere Klimaschutzmaßnahmen“ und nicht nur um Machtbeteiligung gegangen wäre, hätte sie der Koalition ja nicht beitreten müssen. Das setzt Rückgrat voraus. Nun, man höre und staune, propagiert auch sie die Abschaffung der Straßenbeiträge, wobei sie den gleichlautenden Antrag der FDP in der letzten Stadtverordnetenversammlung noch geschlossen abgelehnt hat.
Die steuerlich genug belasteten Bürger haben ein Anrecht darauf, sich für öffentlichen Straßenausbau nicht persönlich verschulden zu müssen. Die Abschaffung ist überfällig, und kann keiner Partei mehr als Verdienst angerechnet werden. Jedenfalls hat diese Koalition der Stadt mehr Schaden zugefügt, als dass irgendein Nutzen erkennbar wäre. Wir sollten auch nicht vergessen, dass die BfB mit der Durchsetzung der desaströs teuren „Sanierung“ des Bürgerhauses im Koalitionsvertrag unserer Stadt den finanziell größten Schaden zugefügt hat. Sie sollten sich dafür einsetzen, dass das „Café Extrablatt“ dort seinen Sitz nimmt, dann wäre die Verlustrechnung vielleicht nicht ganz so hoch.
Und endlich ist auch mal der Fetisch „Innenstadtbelebung“ unter die Lupe zu nehmen. Ich, als gebürtige Großstädterin, war oft angenehm überrascht von der gut besuchten Innenstadt, selbst an den Wochenenden. Da von „Friedhofsruhe“ zu sprechen, halte ich für eine Beleidigung. Es ist es richtig, dass Bürgermeister Richter in letzter Konsequenz die Reißleine gezogen hat. Allen Unmut nun bei ihm abladen zu wollen, ist billig und wohlfeil, denn alle Stadtverordneten der Koalition, die mit überwältigender Mehrheit für diese Projekte gestimmt haben, tragen die Verantwortung für das Debakel.
Der Bürger fordert von seinen gewählten Vertretern zu Recht Sachkenntnis, Urteilsvermögen und Verantwortungsbewusstsein. Nun heißt es erst einmal tief durchatmen, über eigene Fehler nachzudenken und gemeinsam mit allen engagierten Bürgern eine angemessene und zufriedenstellende Lösung zu finden.
Doris Tiemann
Bensheim