Liest man dieser Tage die Nachrichten aus dem Rathaus und der Kommunalpolitik fühlt man sich an die versteckte Kamera bei der Fernsehsendung „Verstehen Sie Spaß?“ erinnert. Nur dass die Vorgänge nichts mehr mit Spaß zu tun haben. Die SPD hatte sich zur Niederlegung des Gebäudes bekannt und einen städtebaulichen Wettbewerb angeregt für den entstehenden Platz.
Der Antrag wurde abgelehnt und die Kommentare und Häme klingen gerade aus aktuellem Anlass bis heute nach. Dass nun zwei Jahre später der Bürgermeister feststellt, dass „der freie Blick auf Sankt Georg optisch sehr gut rüberkommt“, erstaunt mich schon, zumal das ja nichts Neues ist und Argumentationsbestandteil gerade vieler Bürger war und ist.
Städtebaulicher Wettbewerb
Ich würde es begrüßen, wenn der Vorschlag der SPD zum städtebaulichen Wettbewerb aufgenommen wird. Die Ergebnisse sollen anschließend den Bensheimern präsentiert werden und diese bekommen die Möglichkeit, im Rahmen eines Bürgerentscheids über eben diese Ergebnisse abzustimmen. Das schafft Transparenz und ist ein gutes Signal an die Bevölkerung.
Was mich jedoch gerade besonders ärgert, ist, dass hier die Öffentlichkeit an der Nase herumgeführt wird und wurde. So war es ja noch bis vor kurzem immens wichtig, dort einen neuen klassizistischen Bau zu platzieren. Das Argument der Innenstadtbelebung wurde angeführt, die Vorteile für Hospizverein und Familienzentrum und durch ein zusätzliches Café benannt.
Es entstanden bereits Kosten für die Planung, es wurden Verträge geschlossen. Erste Fakten, nämlich der Abriss, wurden geschaffen. Hospizverein und Familienzentrum werden nun vor den Kopf gestoßen. Es sollen hier angeblich andere Möglichkeiten gefunden werden. Ob nun Extrablatt, Hospizverein und Familienzentrum auf den Zug aufspringen, ist fraglich.
Selbstherrliche Entscheidung
Im schlimmsten Fall kommen Regressforderungen auf die Stadt zu, da Verträge nun nicht eingehalten werden. Vorgaben vom Denkmalschutz werden übergangen. Laut Bürgermeister Richter belaufen sich alleine die Planungskosten auf einen guten sechsstelligen Bereich. Vorbei an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung wird hier selbstherrlich eine Entscheidung herbeigeführt, die ja sowieso erst von der Stadtverordnetenversammlung aufgehoben werden kann. Hier wurde nicht nachgedacht.
Mir stellt sich die Frage, ob der öffentliche Druck zu groß wurde und Herr Richter inzwischen kalte Füße bekommen hat. Ist die Bürgermeisterwahl nächstes Jahr der Grund? Das Thema Haus am Markt ist nicht erst die letzten zehn Tage Stadtgespräch, hier hat man ganz offensichtlich lange Zeit die Augen vor der Realität verschlossen. Dieser ganze Vorgang hinterlässt nur Scherben und mich wundert es nicht, wenn sich immer mehr Bürger von eben solch einer Politik abwenden.
Sozialgerechte Politik
Wie die anderen Koalitionäre die Vorgehensweise schlussendlich bewerten, bleibt abzuwarten. Für mich sind die Vorgänge einmal mehr ein Zeichen, dass hier in Bensheim etwas gewaltig falsch läuft. Aber genauso frage ich mich, wie lange die Bensheimer die Belastungen und Zumutungen durch die CDU geführten Koalitionen der letzten Jahre wie Kita-Gebühren-Erhöhung, Erhöhung der Grundsteuer, Erhöhung der Hundesteuer, Parkraumkonzept, fehlendem Innenstadtkonzept und nun das geplatzte Experiment Haus am Markt tragen wollen.
Eine sozialgerechte Politik, für mehr bezahlbaren Wohnraum, das Einbeziehen der Jugend und der Heranwachsenden in künftige Entscheidungen, mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen und keine weiteren kostspieligen Experimente mehr. Das wäre gut für Bensheim.
Carsten Buschmann
ehemaliger Vorsitzender der
SPD-Fraktion
Bensheim