Bürgermeisterwahl Projekte verzögert oder dem Zugriff des Parlaments entzogen

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Nach jeder Wahl wird – mit Hilfe von Vergleichen, Prozenten und meteorologischen Erklärungen – alles Mögliche in das Ergebnis hinein interpretiert. Das kennt man ja schon. Fest steht allerdings: Holger Habich ist am Sonntag demokratisch in seinem Amt als Bürgermeister für die nächsten sechs Jahre bestätigt worden.

Ich würde ihm gerne dazu gratulieren, aber mir fehlt die Überzeugung, dass er der Richtige für Zwingenberg ist – und damit stehe ich offensichtlich nicht alleine: 5680 Bürger waren zur Wahl aufgerufen, davon haben ihm 1906 ihre Stimme gegeben, also nur etwa jeder Dritte.

Für einen reflektierten und selbstkritischen Politiker, der den Anspruch erhebt, sein Amt im Sinne zumindest einer Mehrheit der Bürger auszuüben, wäre es nun an der Zeit, den Meinungen und Motiven der restlichen 3774 wahlberechtigten Zwingenberger nachzuforschen.

Meine Gründe, Herrn Habich nicht zu wählen, sind folgende:

Er hat wichtige Projekte verzögert oder abgelehnt (Lärmschutzwand, Bahnhof, Brunnen).

Manches hat er vorangetrieben, für das die Zustimmung der Bürger fehlte (Nachverdichtung, Weinberghaus).

Und anderes hat er ausgelagert und es dadurch dem Zugriff des Stadtparlaments entzogen (Bauhof).

Darüber hinaus scheint er nicht in der Lage zu sein, produktiv mit Andersdenkenden zusammenzuarbeiten. Seine Anwürfe gegenüber der Gemeinschaft für Umweltschutz und Demokratie (GUD) haben schon etwas Reflexhaftes. Und Kritik an seiner Person empfindet er als unangebracht.

Grenzen könnten ihm derzeit nur die CDU und FDP aufzeigen. Aber da diese Parteien ihm ihre uneingeschränkte Unterstützung zugesichert haben, darf damit wohl nicht gerechnet werden.

Dem Wähler bleibt, die Arbeit der politischen Parteien ebenso sorgfältig wie vorurteilsfrei zu beobachten und bei der nächsten Kommunalwahl die richtige Entscheidung zu treffen.

Michael Frohs

Zwingenberg