Leserbrief

Kommunalpolitik

Über den Tellerrand von Koalitionen hinausblicken

„Eine Opposition ist immer kleiner als die Mehrheit“, BA vom 25. September

Ich bin nicht sicher, ob der Leserbriefschreiber verstanden hat, dass „der Adressat“ seiner Einlassungen, die dem Vornamen nach unschwer als Adressatin zu erkennen ist, eine Replik auf einen vorhergehenden Leserbeitrag verfasst hat. Aber geschenkt, da ist wohl eine empfindliche Stelle getroffen worden, und der Schreiber fühlt sich genötigt, das hohe Lied der repräsentativen respektive der Parteiendemokratie zu singen.

Ob aber dieses System den Anforderungen einer immer pluralistischer werdenden Gesellschaft gerecht wird, darf durchaus in Zweifel gezogen werden, zumal in anderen demokratischen Ländern den Bürgern mehr Mitsprache durch Bürgerentscheide ermöglicht wird oder gewählte Politiker mutig genug sind, Minderheitsregierungen zu bilden und demokratischen Entscheidungen mehr Raum zu geben.

Der politisch interessierte Bürger möchte sein Stimmrecht nicht mehr darauf reduzieren lassen, alle vier bis sechs Jahre ein Kreuzchen machen zu dürfen und ist nicht mehr bereit, auf weiteres Mitspracherecht bei politischen Prozessen zu verzichten. Jeder politisch Verantwortliche, der das immer noch nicht begriffen hat, ist fehl am Platze.

Besonders in der Kommune ist jeder Bürger von den Entscheidungen der gewählten Vertreter unmittelbar betroffen und somit in der Lage, diese kritisch zu beurteilen. Dass in Bensheim während der gegenwärtigen Legislatur einiges schiefgelaufen ist, kann kein auch noch so strammer Parteifunktionär leugnen. Das Missmanagement der vergangenen Jahre lässt sich sowohl am Stadtbild als auch an der in Bürgerinitiativen zahlreich zum Ausdruck gebrachten Unzufriedenheit ablesen und bedarf eigentlich keiner erneuten Aufzählung.

Parteien sollten sich klarmachen, dass ihre vermeintliche Mehrheit nur eine sehr relative ist, wenn man die große Zahl der Nichtwähler zu denen der Opposition dazuzählt.

Politischer Wechsel kommt nicht dadurch zustande, dass einige Stadtverordnete die Parteifarbe ändern oder Fraktionsmitglieder kommen und gehen, sondern wenn die in Verantwortung stehenden Politiker über den Tellerrand von Fraktion und Koalition hinaus konstruktive Vorschläge von Opposition und Bürgerinitiativen gelten und in politische Entscheidungen einfließen lassen.

Doris Tiemann

Bensheim

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