Zum Bericht "Fast jede dritte Klinik macht Minus" im BA vom 13. November
Krankenhäuser sind zunehmend in finanziellen Schwierigkeiten. Fast jede dritte Klinik macht ein Minus. Hessen hat fast doppelt so viele Krankenhäuser in schlechter wirtschaftlicher Lage wie der Durchschnitt der restlichen Bundesländer. Über NOVO im Kreis Bergstraße und der medizinischen Entwicklung in Deutschland stehen folgende Zahlen:
1,5 Millionen Menschen in Deutschland sind Träger multiresistenter Keime.
400 000 bis 500 000 Patienten infizieren sich jährlich durch medizinische Behandlungen und etwa 15 000 sterben laut Bundesgesundheitsamt jedes Jahr daran.
Von 60000 jährlichen Todesfällen geht die Berliner Charité aus.
Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene setzt die Zahl der Todesfälle bei bis zu 30 000 an. Dagegen rechnet sie mit 2000 bis 4500 Patienten, die durch Krankenhauskeime sterben.
Ein Zehntel aller Keime gelten heute als multiresistent.
Wirtschaftliche Interessen werden über diese Tatsachen gestellt. Die Finanzierung von Krankenhäusern erfolgt seit 1972 bis heute nach einem dualen System: Die Betriebskosten bezahlen die Krankenkassen, die Investitionskosten werden von den Ländern getragen. Da die Bundesländer nur zögerlich und in sehr geringem Umfang ihre lnvestitionsaufgaben erfüllen, hat sich ein milliardenschwerer Investitionsstau gebildet. Deshalb müssen Krankenhäuser mit den Mitteln für laufende Betriebskosten (von den Krankenkassen) Investitionen durchführen.
Erschwerend kommt hinzu, dass seit 2003 die Betriebskosten mit - in jedem Jahr neu berechneten - Fallpauschalen ausgeglichen werden. Diese Fallpauschalen verletzen die Würde der Patienten. So werden beispielsweise Blinddarm-Operationen finanziell miserabel abgegolten.
Seit 2009 werden die gesetzlichen (nicht die privaten) Krankenkassenbeiträge in einen Gesundheitsfonds eingezahlt. Daraus erhalten die Krankenkassen alters- und gesundheitsspezifisch die Beiträge ihrer Mitglieder. Aus dem Gesundheitsfonds hat der Staat 500 Millionen Euro für den Krankenhaus-Strukturfonds mit einer Laufzeit von 2016 bis 2018 entnommen.
Aus diesem Krankenhaus-Strukturfonds werden Fördergelder zum Schließen von Krankenhäusern (mit unseren gesetzlichen Krankenkassenbeiträgen) gezahlt oder wirtschaftlich schwache Kliniken aufgerüstet. Die Fördergelder werden immer zuerst an die Länder ausgezahlt, bevor sie die Verwaltungen erhalten, die die Schließung ausgelöst beziehungsweise die Aufrüstung beantragt haben.
Das System ist absichtlich so ausgelegt, dass die kleinen Krankenhäuser im ländlichen Raum schließen müssen. Verlierer dieses Systems sind die Patienten auf dem Land.
Hermann Erb
Lindenfels