Leserbrief

Kalkgasse

Weiterer Bebauung einen Riegel vorschieben

Seit der einsamen und überraschenden Entscheidung des Bürgermeisters, den von der derzeitigen Rathauskoalition nach heftigen Debatten beschlossenen Neubau anstelle des abgerissenen Hauses am Markt zu unterlassen, brennt es unter dem Dach des Bensheimer Rathauses. Aber nicht nur dort besteht Chaos.

Seit Jahren nimmt der für die Bauleitplanung zuständige Stadtbaurat seine Verantwortung nicht wahr. Die problematischen Baugenehmigungen des Kreises Bergstraße für die jüngst entstandenen Wohnhäuser entlang der Kalkgasse hat er nicht verhindert, er hat sie sogar entgegen anderslautendem Magistratsbeschluss befördert.

Seit wann können in dieser Stadt Wohnhäuser im Außenbereich des Flächennutzungsplans gebaut werden? Warum informiert der Stadtbaurat im zuständigen Ortsbeirat Bensheim-Mitte nicht vollständig über den Verlauf eines Erörterungstermins des Verwaltungsgerichts Darmstadt anlässlich eines Rechtsstreits, bei dem die ursprüngliche Ablehnung eines schließlich doch erteilten Baugesuchs im Bereich des Hospizes angefochten wurde? Mehr Offenheit damals und heute wäre dringend zu wünschen.

Zweifel an Rechtmäßigkeit

Für den gesamten Bereich entlang der Kalkgasse bestehen nach vorhandener Bauleitplanung erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der erteilten Genehmigungen der jüngst errichteten Wohnhäuser. Einer weiteren Bebauung an der Kalkgasse ist ein Riegel vorzuschieben. Nachdem der scheidende Stadtbaurat sich beharrlich geweigert hat, eine planungsrechtliche Grundlage für die nun leider ohne eine solche erfolgte Bebauung zu schaffen, bleibt es der künftigen Stadtbaurätin überlassen, die dort entstandene Rechtsunsicherheit zu beseitigen.

Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass die Stadtverordneten sich des Themas Bebauung entlang der Kalkgasse annehmen, über einen Akteneinsichtsausschuss Licht ins Dunkel zu den Verantwortlichkeiten in der Vergangenheit bringen und zumindest die sofortige Aktualisierung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich fordern.

Dietrich Kassmann

Dieter Emrich, Bensheim

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