Leserbrief

Marktplatz

Zunächst ein paar grundsätzliche Fragen klären

Bürger sollen über Marktplatz abstimmen, BA vom 5. März

In Bensheim müssen grundsätzliche Fragen vorrangig beantwortet werden. Frage 1 betrifft den Marktplatz: Sollen die Bürger wirklich über die Zukunft des Marktplatzes abstimmen? Wer garantiert die Umsetzung des Bürgerwillens?

Meiner Meinung nach wurde die Würde der Wähler 2013 nach dem Bürgerentscheid zum Bürgerhaus durch die kommunalen Machthaber verletzt. Sie reagierten auf das Ergebnis des Bürgerentscheids gemäß ihres Demokratie-Verständnisses.

Verfechter des Neubaus

Typisch war, dass die Herren Helmut Richter (Bauherr), Helmut Sachwitz (CDU-Stadtrat) sowie Carmelo Torre (CDU-Stadtverordneter) vor dem Bürgerentscheid eifrige Verfechter des Bürgerhausneubaus waren. Nach dem Bürgerentscheid waren sie sofort Verfechter der Sanierung. Da wusste man, mit wem man es zu tun hatte.

Frage 2 betrifft die Zukunft der MEGB. Deren Geschäftsführer ist der „Bauherr“ wichtiger städtischer Bauobjekte. Welche Qualifikationen und Erfahrungen befähigen diesen Geschäftsführer dazu? Wie denken die Bensheimer über den „Eigenbetrieb“ MEGB?

Frage 3 betrifft HGO, Paragraf 37, Hinderungsgründe: Darin heißt es im Punkt (c): Gemeindevertreter „können nicht sein, die bei einer Körperschaft, einer Anstalt oder einer Stiftung des öffentlichen Rechts als Angestellte arbeiten, an der die Gemeinde wesentlich beteiligt ist; in Bensheim zum Beispiel in der GGEW. Deshalb die Frage: Gibt es Stadtverordnete, die den Paragraf 37 ignorieren?

Konsequenz: Wenn dem so ist, dann sind meines Erachtens alle die Beschlüsse zu annullieren, an denen diese Stadtverordneten durch ihre Stimmabgabe beteiligt waren.

Mein Fazit lautet: Alle Bensheimer sollten die Demokratie leben, nicht nur über Demokratie schwätzen.

Dieter Markowetz

Bensheim

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