Lindenfels

Straßenbeiträge

Was anderswo geht, geht sicher auch in Lindenfels

Als betroffener Anrainer in Winterkasten habe ich einige Überlegungen zum Thema Straßenbeiträge angestellt. Effizient kann nur eine Lösung sein, die gerecht ist und damit so wenige Diskussionen und/oder Rechtsstreitigkeiten wie möglich verursacht. Das könnte theoretisch mit dem Verursacherprinzip ermöglicht werden (aktuell gilt ja das Anrainerprinzip).

Fakt ist, dass ein Lkw die Straße so viel belastet wie 50 000 Pkw. Demzufolge müsste die Stadt Lindenfels oder die ZAKB für einen Großteil der Kosten aufkommen, denn es sind vor meinem Grundstück vor allem die schweren Fahrzeuge der Müllentsorgung, welche die Straße belasten.

Reparaturen genügen

Dazu kommen noch einige Bauern mit immer größeren Traktoren, die riesige Güllefässer mit 10 bis 20 Tonnen Inhalt hinter sich her auf die oben liegenden Wiesen schleppen (ich wohne 200 Meter vor dem Ende einer Straße, die dann in einen Feldweg übergeht).

Gegen das Verursacherprinzip spricht der Aufwand für ein mögliches Erhebungsverfahren: wer fährt womit wie oft welche Strecke? – das ist zu kompliziert.

Außerdem stehen öffentliche Straßen grundsätzlich allen zur Verfügung, daher ist es nur einfach und gerecht, wenn alle sich an den Straßenbeiträgen beteiligen, bzw. wenn die Kosten für Erhalt und Sanierung auf die Allgemeinheit verteilt werden. Noch etwas zum Pseudoargument „die Anrainer profitieren ja von sanierten Straßen“: Mitnichten! – eine sanierte Straße verleitet zu schnellem Fahren, was für mich, die Kinder und meine Tiere die Unfallgefahr erhöht, zumal es keinen Bürgersteig vor meiner Tür gibt, man tritt direkt auf die Straße.

Außerdem werde ich nach dem bisherigen Prinzip von einer Sanierung finanziell nur erheblich belastet. Wieso sollte ich also für eine erhebliche Gefahrenerhöhung vor meiner Haustür viele tausend Euro bezahlen? Das wäre aus meiner Sicht absurd. Daher will ich keine Straßensanierung, die Reparaturen genügen.

Grundsteuer erhöhen

Das einfachste für alle Beteiligten wäre doch eine leichte Erhöhung der Grundsteuer (z.B. 36 Euro jährlich oder drei Euro im Monat) für alle Hausbesitzer von Lindenfels und den dazugehörigen Gemeinden. Damit wird die Tilgung und der aktuell sehr niedrige Zins der jährlich aufzunehmenden Kredite für die anstehenden Reparaturen oder Sanierungen der nächsten 20 Jahre bezahlt. Die Annahme: Aufwand pro Jahr 180 000 Euro, während 20 Jahren = 3,6 Mio. Tilgung über 25 Jahre = 4 Prozent plus 1 Prozent Zins = 5 Prozent = 180 000 Euro. Dies geteilt durch 5000 Einwohner = 36 Euro pro Jahr und Hausbesitzer.

Darin noch gar nicht berücksichtigt sind Zuschüsse etwa vom Land Hessen im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung. Was bereits in 150 anderen Gemeinden geht, geht sicher auch in Lindenfels.

Stephan Schwan

Winterkasten

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