Lorsch

Stadtverordnete Heute öffentliche Sitzung in der Nibelungenhalle / Mehrere Tagesordnungspunkte beschäftigen sich mit Corona

Wie Lorsch Wirtschaft und Kultur in der Krise stärken will

Lorsch.Die Beschlussfassung über die Vergabe eines neuen Straßennamens steht auf Punkt eins der Tagesordnung für die heutige Stadtverordnetenversammlung. Der wichtigste Punkt der umfangreichen Sitzung ist diese Entscheidung über die künftige „Lise-Meitner-Straße“ natürlich nicht, die im Gewerbegebiet Daubhart II in Höhe der Albert-Einstein-Straße von der Friedhofstraße abzweigen wird. Wie zuvor im Haupt- und Finanzausschuss dürfte die Benennung nach der berühmten Kernphysikerin auch heute einhellig und ohne Diskussionen befürwortet werden. Insgesamt will das Gremium bei der Zusammenkunft, die Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul um 20 Uhr in der Nibelungenhalle eröffnet, etwas mehr als 20 Punkte abarbeiten. Darunter sind eine Menge interessante Themen, mehrere sind vor allem wegen Corona auf der Tagesordnung.

Einige der Punkte werden allerdings nur zur Kenntnisnahme aufgerufen: Die Beantragung der Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes im Bereich um die Wattenheimer Brücke zum Beispiel. Das Gelände hat sich nach Angaben der Verwaltung zu einem „Hotspot für die Natur“ entwickelt. Oder das Schreiben des Regierungspräsidiums Darmstadt zum Naturschutzgebiet Weschnitzinsel, in dem es unter anderem auch um den Neubau der Radweg-Brücke geht. Oder das Resümee über den digitalen Frühlingsmarkt im Mai, der nach Überzeugung der Organisatoren der Stadt viel Lob von Besuchern und Beteiligten brachte sowie eine „enorme Imagewerbung“ für Lorsch.

Beschlossen werden soll zum einen auch der Nachtrag zur Marktordnung, womit Einmal-Plastik auf dem Wochenmarkt ab März 2021 verboten wäre. Vertagt wurde die frühere Einführung wegen Corona. Zum anderen die Beauftragung der Wohnbau Bergstraße, die im Rahmen der Projektförderung für den Sozialen Wohnungsbau 30 neue Wohneinheiten in der Lagerhausstraße im Bereich der Hausnummern 22 bis 30 errichten soll.

Auch der Sachstandsbericht zu einem kommunalpolitischen Dauerbrenner gehört zur Tagesordnung heute: das alte Feuerwehrgelände und seine künftige Verwendung. Auf dem in der Stadtmitte gelegenen Areal in der Schulstraße ist schon seit langem angedacht, seniorengerechtes Wohnen zu realisieren. Auch ein Ärztehaus hätte man dort gerne. Den Stadtverordneten liegt für die Sitzung nun unter anderem eine artenschutzrechtliche Untersuchung vor, in der keine Einwände gegen den Abriss des früheren Feuerwehrhauses formuliert werden.

Standplatz-Gebühren senken

Die Lorscher Wehr ist längst in die Nibelungenstraße umgezogen. Das nebengelegene Haus Schulstraße 25 wird auch vom Mütter- und Familienzentrum bald verlassen werden, die „Mütze“ zieht bekanntlich ab Herbst in die Dieterswiese. Während Feuerwehrgerätehaus und die derzeitige Adresse der „Mütze“ allerdings abgerissen werden könnten, weil sie als nicht ortsprägend gelten, ist das Haus Schulstraße 19, unter anderem von der Bücherei genutzt, denkmalgeschützt.

Befürwortet hatten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses in ihrer Sitzung vorige Woche, dass in Lorsch trotz Corona-Krise Kerb gefeiert werden soll. Zum traditionellen Termin – 19. bis 21. September – soll es ein reduziertes Programm mit Mini-Jahrmarkt geben, das Abstands- und Hygieneregeln berücksichtigt. Beraten und beschließen wollen die Stadtverordneten heute, die Standplatz-Gebühren für die Betreiber der Fahrgeschäfte sowie die Marktbeschicker wegen der besonderen Situation in diesem Jahr zu senken.

Mehrere Fraktionen bringen außerdem Anträge ein. Ein gemeinsamer Antrag von Grünen, PWL und SPD etwa fordert die Erstellung einer aktualisierten Prioritätenliste für geplante Investitionen. Die aktuelle Liste wurde schließlich bereits vor zweieinhalb Jahren beschlossen. Gerade die Corona-Krise mache nun einen detaillierten Überblick notwendig.

Hallen gratis zur Verfügung stellen

CDU und Grüne listen in einem weiteren Antrag Maßnahmen zur Stärkung von Wirtschaft und Kultur in der Corona-Krise auf: Städtische Liegenschaften etwa könnten Veranstaltern 2020 kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, ein Bonus-System und Soli-Gutscheine könnten zur Kaufkraftbindung am Ort beitragen. Auch könnte, nachdem die Jumelage in diesem Jahr ausfällt, ein digitales Projekt die Städtepartnerschaft stärken. Geprüft werden sollte auch, ob es dafür Fördergelder von der EU geben kann.

Zuletzt werden Anfragen von Fraktionen beantwortet. Auch hier geht es mehrfach um Folgen von Corona. Die SPD etwa fragt nach den Gebühren für die Außengastronomen und den möglichen Verzicht der städtischen Einnahmen von März bis Mai. CDU und Grüne erkundigen sich nach dem zu erwartenden Schuldenstand und die Auswirkungen auf geplante Investitionen. Die Grünen wollen zudem wissen, welche Kosten virtuelle Kulturveranstaltungen wie etwa die „Schässlong-Session“ und ähnliche Formate verursachen. CDU und SPD fragen auch nach den Folgen der Absage des Klinik-Neubaus.

Zum Thema
Das Wichtigste von heute
Newsticker Bergstraße
Newsticker überregional
Meistgelesene Artikel
Neueste Artikel