Zwingenberg

Kommunalpolitik Stadtverordnetenversammlung tagt am Mittwoch in Rodau

Evelyn Berg ist Nachfolgerin von Dieter Backs im Magistrat

Zwingenberg.Die Stadtverordnetenversammlung tagt – ausnahmsweise – nicht an einem Donnerstag, sondern an einem Mittwoch, und zwar in dieser Woche (13.). Und sie tritt auch nicht, wie in der Mehrzahl der Fälle, im Diefenbachsaal des „Bunten Löwen“ in Zwingenberg, sondern im (einzigen) Stadtteil Rodau und dort im Dorfgemeinschaftshaus zusammen. Der Startschuss wird von Stadtverordnetenvorsteherin Birgit Heitland aber - wie immer - um 19 Uhr gegeben. Nach den Mitteilungen der Parlamentschefin und des Bürgermeisters stehen zunächst „Personalien“ auf der Tagesordnung: Dieter Backs, Stadtrat der Gemeinschaft für Umweltschutz und Demokratie (GUD), ist aus dem Magistrat ausgeschieden, am Donnerstag wird offiziell die Nachfolge geregelt: Evelyn Berg, zurzeit Mitglied der GUD-Fraktion, wird als neues Magistratsmitglied ernannt. Wer wiederum für Frau Berg, die dem Stadtrat bereits in vorangegangenen Legislaturperioden angehört hat, in die von Ulrich Kühnhold geleitete Fraktion nachrückt, wird noch entschieden.

Auf der Tagesordnung stehen dann zwei Anfragen der GUD-Fraktion, nämlich eine zur Umsetzung der Einrichtung von Saumbiotopen auf städtischen Agrarflächen sowie zur Erhebung von Beiträgen nach der Straßenbeitragssatzung. Die CDU schließt sich mit einem Antrag zur Erfassung der aktuellen Betreuungssituation von Kindern und Jugendlichen an.

Außerdem auf der Tagesordnung: Die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „ZW 5, Paß, Wiesenstraße, Melibokusstraße“ inklusive einer Veränderungssperre, die Erneuerung der K67 in der Ortsdurchfahrt Rodau (hier: Kostenberechnung des städtischen Anteils und Freigabe der öffentlichen Ausschreibung), die Erschließung des Neubaugebiets „Steinfurter Falltor III“ (hier: Herstellung eines Spielplatzes / einer Freizeitfläche), die Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, der Kindertagesstätten-Betriebsvertrag mit der Evangelischen Kirchengemeinde Zwingenberg, die Prüfung des Jahresabschlusses 2015, die Änderung der Kindergartengebührensatzung sowie der erste Bericht über den Haushaltsvollzug für den Zeitraum 1. Januar bis 24. Mai 2018. red

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