Zwingenberg

Selbstverwaltung Sozialausschuss und Bauausschuss tagen im Dorfgemeinschaftshaus Rodau

Kommunalpolitische Sitzungsrunde wird heute fortgesetzt

Archivartikel

Zwingenberg/Rodau.Nach der Sitzung des Rodauer Ortsbeirats am jüngsten Donnerstag wird die kommunalpolitische Sitzungsrunde am heutigen Dienstag, 9. Juni, mit den Sitzungen des Sozial-, Kultur- und Sportausschuss (SKS) sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses (BPU) der Stadtverordnetenversammlung fortgesetzt. Am morgigen Mittwoch, 10. Juni, tagt dann der Haupt- und Finanzausschuss. Die Sitzungen finden jeweils im Dorfgemeinschaftshaus Rodau (Zwingenberger Straße 5) statt.

Auf der Tagesordnung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses, der heute ab 18 Uhr unter Leitung von Patrizia Germann zusammentritt, stehen folgende Themen: Gebührenpflicht für Kindertagesstätten bei Schließung aufgrund des Infektionsschutzes sowie Abschluss eines neuen Kinderkrippenbetriebsvertrags mit dem Verein Zwingenberger Pro Kind (Träger der Kleinkindbetreuung Zwingenberger Zwerge). Überdies werden die Jahresbericht 2019 der Stadtbücherei sowie der Notfallseelsorge Kreis Bergstraße vorgelegt und es wird über die 45. Fortschreibung der statistischen Grundlagen für die Kindertagesstättenbedarfsplanung informiert.

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss tagt heute ab 19 Uhr unter Leitung von Harald Pieler und berät folgende Themen: Änderung des Bebauungsplans „Pass, Wiesenstraße, Melibokusstraße“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung, Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet Hauptstraße 12 im Ortsteil Rodau, Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Gebiet „Tagweide Süd“ in Rodau (Berichterstattung aus dem Ortsbeirat auf dieser Seite), Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung „Westlich der Platanenallee“ in Zwingenberg sowie Antrag auf Förderung aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren in kleinen Städten und Gemeinden in Hessen“.

Morgen tagt der Finanzausschuss

Morgen tritt dann der Haupt- und Finanzausschuss ab 19 Uhr zusammen, Vorsitzender Detlef Kannengießer und seine Kollegen beraten folgende Themen: Antrag auf Förderung aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren in kleinen Städten und Gemeinden in Hessen“, steuerlicher Jahresabschluss 2018 der Wasserversorgung als Betrieb gewerblicher Art, Gebührenpflicht für Kindertagesstätten bei Schließung aufgrund des Infektionsschutzes, Abschluss eines neuen Kinderkrippenbetriebsvertrags mit dem Verein Zwingenberger Pro Kind (Träger der Kleinkindbetreuung Zwingenberger Zwerge) sowie Ermächtigung zur Aufnahme von Investitionskrediten gemäß Haushaltssatzung.

Überdies wird über Haushaltsüberschreitungen informiert, die von der Stadtverordnetenversammlung nicht selbst im 4. Quartal 2019 bewilligt wurden, es gibt eine Information über die Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 sowie einen ersten Bericht über den Haushaltsvollzug 2020. red

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