Zwingenberg

Aufruf Gegner von Beiträgen treffen sich am Dienstag

Wer zahlt für Straßenbau ?

Archivartikel

Zwingenberg.In Zwingenberg regt sich Widerstand gegen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Nachdem die Stadt in den vergangenen Wochen an die von der B 3-Erneuerung betroffenen Bürger eine erste „Information über die voraussichtliche Beitragshöhe“ verschickt hat, haben sich einige Betroffene ratsuchend an die Initiative „Straßenbeitragsfreies Hessen“ gewendet. Dabei handelt es sich um eine Arbeitsgemeinschaft hessischer Bürgerinitiativen, die für eine Abschaffung der Straßenbeiträge eintreten.

Wie die Zwingenbergerin Renate Oberhauser, Anwohnerin des B 3-Abschnitts Darmstädter Straße, in einer Einladung schreibt, wird Andreas Schneider von der AG „Straßenbeitragsfreies Hessen“ am Dienstag, 27. August, ab 19 Uhr im Keller des Kultur-Cafés „Piano“ (Obertor 6) als Referent auftreten. Alle Interessierten sind zur Teilnahme eingeladen.

Thema im Parlament

Auch die Stadtverordnetenversammlung hat das Thema auf der Agenda: Sie hat einstimmig beschlossen, dass im Haupt- und Finanzausschuss eine ausführliche Debatte geführt werden soll (wir haben berichtet). Schwerpunkt der Betrachtung ist die Einführung der sogenannten „wiederkehrenden Straßenbeiträge“ sowie – als Kontrast dazu – die komplette Abschaffung der Straßenbaubeiträge, die dann durch eine erhöhte Grundsteuer B ersetzt werden würden. Verglichen werden sollen beide Varianten mit dem Modell, das seit Jahrzehnten angewendet wird, also die Umlage der Kosten auf die Immobilienbesitzer, die an der Straße anliegen. mik

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