Bruhrainer Zeitung

Vorwurf Der Bürgermeister sei kein Demokrat

CDU kritisiert Vorgehen von Büchner

Archivartikel

Oberhausen-Rheinhausen.Heftige Kritik an der Vorgehensweise und an Bürgermeister Martin Büchner übt die CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung. Hintergrund: In der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen entscheidet jetzt nicht der Gemeinderat über die Abschaffung der unechten Teilortswahl, sondern die Einwohner in Form eines offiziellen Bürgerentscheids (wir berichteten gestern in der Bruhrainer Zeitung).

In der Gemeinderatssitzung vom Juli sei im Rat keine Mehrheit für den Wunsch des Bürgermeisters zustande gekommen, das bisherige System der unechten Teilortswahl zu beseitigen, sagt CDU-Fraktionssprecher Hajo Böser. Auch der befragte Ortschaftsrat von Rheinhausen habe sich quergestellt. Verärgert habe Büchner daraufhin gedroht, einen Bürgerentscheid zu initiieren, heißt es in der Mitteilung weiter. Dieser wurde auf der jüngsten Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen.

Der Ärger ist groß

„Wir können nicht mit Nein stimmen, wenn die Bürger befragt werden sollen“, meinte Böser zu der damit entstandenen „Zwickmühle“ für die Andersdenkenden aus den beiden größten Fraktionen der CDU und Freier Ökologischer Demokratischer Liste (FÖDL). „Das passte unserem Bürgermeister überhaupt nicht: Folglich suchte er nach einem Ausweg. Urplötzlich ist dem Rathauschef die Meinung der Bürger wichtig“, wird der Unionsmann in der Mitteilung zitiert. „Wenn es nach seiner Meinung geht, brauchen wir die Bürger nicht. Geht es einmal nicht nach seinem Kopf, müssen die Bürger zur Korrektur von unerwünschten Gemeinderatsbeschlüssen herhalten“, ärgern sich die Christdemokraten.

Traurig fände es die CDU, wenn dies in Zukunft die Methode sei, um Entscheidungen über die Hintertür durchzuboxen. „Ein Demokrat zeichnet sich dadurch aus, dass er Entscheidungen akzeptiert“, kritisiert Böser den Verwaltungschef und betont, dass der Bürgerentscheid gut 15 000 Euro kostet. zg

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