Bad Mergentheim

SPD-Ortsverein Edelfingen

Besuch beim Bundesgerichtshof

Edelfingen.Bei der fünften Herbstfahrt des SPD-Ortsvereins Edelfingen war wieder eine gesellschaftspolitische Einrichtung das Ziel: der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die frühere Bundestagsabgeordneten Dr. Dorothee Schlegel hatte den Besuch vermittelt. Sie nahm auch die 30-köpfige Besuchergruppe in Empfang und sprach über ihre Arbeit beim Karlsruher Oberbürgermeister. Eines ihrer Projekte ist das „Forum Recht“, das der Bundestag beschlossen hat. In diesem Zentrum soll mit Bundesrichtern über den Rechtsstaat gesprochen und diskutiert werden können. Im BGH empfing ein Richter die Besucher und berichtete von seiner Arbeit. Er erklärte, dass der BGH hauptsächlich über Revisionen gegen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte entscheidet. Er erhebt dabei im Regelfall keine Beweise, sondern entscheidet lediglich darüber, ob das Urteil auf Rechtsfehlern beruht. Es schloss sich ein Rundgang durch das Haus an. Später folgte ein Besuch im Schloss mit seiner Ausstellung „Revolution! Für Anfänger*innen“. Der gemeinsame Abschluss in Dainbach gab den Teilnehmern die Gelegenheit, sich über das Erlebte auszutauschen. spd