Leserbrief - Zu „Rechtspopulismus fußt auf Angst“ (1. April)

Bürgerlicher Anstrich

Von 
Dr. Christina Baum
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Auch einem Herrn Büchner sollte bekannt sein, dass das Ringen um Sprache glücklicherweise schon immer zum demokratischen Diskurs gehört hat. Die Sprache ist die „Waffe“ eines jeden Politikers.

Es braucht aber ganz sicher keiner pseudointellektuellen Vorträge eines „Netzwerkes gegen Rechts“, um dem Volk zu erklären, was es denken und sagen darf.

Vor allem nicht von Autoren, die für so genannte antifaschistische Buchreihen schreiben und sich somit dem linksextremen Spektrum zurechnen lassen müssen. Bekanntermaßen ist es die Antifa, die ganze Straßenzüge in Hamburg verwüstet hat und viele Seiten der Verfassungsschutzberichte füllt. Nicht die AfD.

Wer in Frage stellt, dass die Gewalt gegen den politischen Gegner, dies bezeichnet man als „Weimarer Verhältnisse“, eindeutig von sogenannten Antifaschisten ausgeht, kann sich gerne die Bilder der Angriffe auf den Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz, das Fahrzeug des Landtagsabgeordneten Stefan Räpple, mein Abgeordnetenbüro am helllichten Tag mitten in Tauberbischofsheim oder jüngst auf das Fahrzeug und das Wohnhaus der Landtagsabgeordneten Carola Wolle ansehen.

Wir reden hier nicht von Bubenstreichen sondern von Anschlägen auf Leib und Leben von unbescholtenen demokratischen gewählten und somit legitimierten Volksvertretern.

Vor diesem Hintergrund sind es wohl eher die Damen und Herren „gegen rechts“, die als Verschwörungstheoretiker bezeichnet werden müssen, da sie diese Entwicklungen in der linken Szene einfach wegdiskutieren – nach dem Motto: Haltet den (rechten) Dieb.

Die Gefahr für die Demokratie geht nicht von denen aus, die offene Diskurse führen und sich dabei auch erlauben, gesamtgesellschaftliche „Experimente“, wie die Umwandlung einer monoethnischen in eine multikulturelle Gesellschaft, zu hinterfragen, sondern von denen, die Linksextremisten ermutigen, Andersdenkende anzugreifen und damit indirekt Gewalt als politisches Mittel der Auseinandersetzung zumindest tolerieren.

Dass die AfD die parlamentarische Demokratie ablehne, ist eine diskreditierende und verleumderische Unterstellung. Die AfD ist angetreten, auf dem parlamentarischen Weg die von einem sehr großen Teil der Bevölkerung kritisch gesehenen Zustände in Deutschland zu verändern.

Das genau war auch meine Motivation, meinen bürgerlich sehr angesehenen Beruf teilweise an den Nagel zu hängen, um mich diesen politischen Anfeindungen der anderen Parteien auszusetzen. Diese Anfeindungen erträgt man nur, wenn man von seinem eigenen Tun felsenfest überzeugt ist. Und dann gelingt es einem tatsächlich, politische Leidenschaften in der Bevölkerung zu mobilisieren.

Herr Hübner und Herr Tuschhoff müssen sich fragen lassen, ob sie dem „Netzwerk“ nicht nur einen bürgerlichen Anstrich verschaffen wollen, um über dessen Zusammenarbeit mit der linksextremen Antifa hinwegzutäuschen.

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Christian Unger
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