Bad Mergentheim

Areal des ehemaligen städtischen Altenpflegeheims Jochen Flasbeck hakte im Gemeinderat nach

Notartermin mit Jufa-Gruppe steht an

Archivartikel

In Kürze steht der Notartermin für den Erbpachtvertrag mit der Jufa-Hotelgruppe an, die ein Familien- und Jugendgästehaus in der Kurstadt plant.

Bad Mergentheim. Auf dem städtischen Grundstück des ehemaligen Altenpflegeheims in der Herrenmühlstraße soll ein Jugend- und Familiengästehaus neu entstehen. Darauf einigte sich die Stadt vergangenes Jahr (wir berichteten mehrfach) mit der Jufa-Hotelgruppe aus Österreich, die die Eröffnung ihres neuen Domizils für Mai 2019 ankündigte.

Jochen Flasbeck (Freie Wähler) hakte in der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag nach, wie es um das Jufa-Projekt steht, weil er so lange schon nichts mehr dazu gehört habe. Oberbürgermeister Udo Glatthaar teilte mit, dass in Kürze der Notartermin ansteht, um den Erbpachtvertrag mit Jufa zu unterschreiben. Dies wird laut Mitteilung der Stadtverwaltung voraussichtlich schon im August der Fall sein.

Zu den Gründen für die Verzögerung erinnert Carsten Müller, der städtische Pressesprecher, an die Berichterstattung Anfang Mai. Die Stadtverwaltung erklärte damals auf Anfrage, dass die bereits unterschriftsreifen Verträge mit der Jufa-Gruppe durch die Klage von Tobias Motz „zeitlich verzögert wurden“. Weiter ruft Müller in Erinnerung: „Die Vergabekammer in Karlsruhe und das Regierungspräsidium in Stuttgart haben nach eingehender Prüfung keinerlei Bedenken gegen das Projekt.“ Mehr gebe es zu diesem laufenden Verfahren aus Sicht der Stadt derzeit nicht zu sagen.

Zum Hintergrund erläutert Müller auf Anfrage noch den Begriff „Erbpacht“: „Beim so genannten Erbbaurecht (umgangssprachlich auch Erbpacht genannt) wird ein Grundstück beziehungsweise ein Grundstück samt Gebäuden für einen in der Regel längeren Zeitraum verpachtet. Der Besitzer erhält dafür eine jährliche Pacht (auch Erbbauzins genannt). Die Überlassung an den Erbbauberechtigten (also sozusagen den ’Pächter’) wird ins Grundbuch eingetragen. Nach Ablauf der vereinbarten Zeit fällt das Grundstück samt Gebäude zurück an den Eigentümer. Zwischen beiden Seiten wird ein Erbbaurechtsvertrag geschlossen, der die Laufzeit, den Erbbauzins und alle Vorgaben und weiteren Vereinbarungen enthält.

Aufgrund der städtebaulichen Bedeutung des Grundstücks und dem Willen, das Gebäude des ehemaligen Alten- und Pflegeheims zu erhalten, wurde bei dem Projekt Jufa dieses Modell gewählt.“