Bad Mergentheim

Verwaltungsausschuss Hohe Spenden durch Benefizkonzert / Fördermittel für Integration

Sitzung im Schnelldurchgang

Bad Mergentheim.Das ging schnell: Oberbürgermeister Udo Glatthaar hatte den öffentlichen Teil der Verwaltungsausschuss-Sitzung am Donnerstagabend im Sitzungssaal des Neuen Rathauses kaum eröffnet, da konnte er ihn auch schon wieder beenden.

Vorgestellt wurde eine Informationsvorlage „Kosten der Zuwanderung“ sowie – was noch mit auf die Tagesordnung kam – eine Auflistung des Spendeneingangs beim Würth-Benefizkonzert.

Die zahlreichen Spender hatten dabei der Stadt die stattliche Summe von 54 890 Euro eingebracht. Der Verwaltungsausschuss nahm die Kosten-Information zustimmend zur Kenntnis; Nachfragen gab es keine. Die Spenden wurden einstimmig angenommen.

Was die Kosten der Zuwanderung angeht, so weisen die Zahlen einen klaren Trend auf: Die Einnahmen sind im Vergleich zu 2016 deutlich gestiegen. Waren es damals noch 28 445,46 Euro, so wuchsen sie in 2017 auf 381 666,93 Euro an. Im vergangenen Jahr waren es immerhin noch 334 765,40 Euro.

Die größte „Einnahmequelle“ der Stadt ist dabei der Integrationslastenausgleich nach Paragraf 29d Absatz 1 Finanzausgleichsgesetz; der 2017 stattliche 221 118,08 Euro und 2018 immerhin noch 171 945,11 Euro ausmachte.

Bei den Aufwendungen sah es folgendermaßen aus: 2016 wurden von der Stadt 87 079,44 Euro verbucht; 2017 waren es 247 710,10 und im vergangenen Jahr 252 722,28 Euro. Dabei handelt es sich um Aufwendungen zur Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, Ausgaben für angemietete Unterkünfte, sowie die Kosten für Abfallbeseitigung, Heizung, Strom und Wasser in den Unterkünften und auch die Kosten für bezogene Leistungen und Waren.

Somit verblieb in 2016 ein Defizit von 58 633,98 Euro, dem 2017 ein Überschuss von 133 956,83 und in 2018 von 82 043,12 Euro folgte, so die Information im Ausschuss.

Die im Finanzhaushalt der Stadt aufgetretenen Kosten für die Containersiedlungen „Breiter Baum“ und „Max-Planck-Straße“ beliefen sich 2016 auf 235 465,79 Euro, in 2017 waren es 551 497,50 Euro. 2018 wurden hierfür noch 2673,58 Euro aufgewendet.

Der Eigenbetrieb „Friedhof“ der Stadt Bad Mergentheim verbuchte 2016 Mieteinnahmen (Kaiserstraße 5) in Höhe von 14 286,01 Euro, die im Folgejahr 22 743,37 und 2018 dann 22 222,48 Euro betrugen. Die Aufwendungen für die vermieteten Wohnräume beliefen sich in den Jahren 2016, 2017 und 2018 auf 26 310,36 sowie auf 7536,05 und 5195,92 Euro.

Auch hier folgte auf das Defizit von 2016 mit 12 024,35 Euro ein Überschuss von 15 207,32 in 2017 beziehungsweise von 17 026,56 Euro im vergangenen Jahr. HP