Bad Mergentheim

Leserbrief Zum Bericht aus dem Gemeinderat „Glatthaar: Mahnung an Verein ’Stolpersteine’ ausgesetzt“ (22. Mai)

Warum zahlt der betroffene Verein seine Rechnung nicht?

Archivartikel

Nach dem Beschluss des Gemeinderats vom 28. Juni 2018 hat der Antragsteller die Kosten zu tragen, die für die Aufwendungen im Zug der Stolpersteinverlegung entstehen. Selbstverständlich ist unser Verein „Stolpersteine Bad Mergentheim e.V.“ bereit, dieser Verpflichtung nachzukommen. Warum hat unser Verein bisher dennoch nicht die Rechnung bezahlt, obwohl wir zur Zahlung verpflichtet sind?

Am 4. April 2019 wurden in Bad Mergentheim die ersten Stolpersteine verlegt. Am 8. April erhielt der Verein „Stolpersteine“ eine Rechnung in Höhe von 752,05 Euro. Unser Verein konnte die Höhe der Rechnung nicht nachvollziehen. Um eine Orientierung über die Kostenhöhe in anderen Städten zu erhalten, wurde eine E-Mail an Frau und Herrn Demnig (Künstler, der die Stolpersteine verlegt) geschrieben.

Frau Demnig antwortete, sie kenne keine Stadt, die den Initiatoren die Bauhofkosten in Rechnung stellten und könne uns daher bezüglich der Kosten durch den Bauhof nicht weiterhelfen. Herr Demnig verlegte bisher in 24 Ländern Stolpersteine, alleine in Deutschland in 1099 Städten und Gemeinden.

Weiter meinte Frau Demnig, sie habe bereits in vielen Städten die Bauhofmitarbeiter begleitet und könne nicht nachvollziehen, wie man in Bad Mergentheim auf eine derartig hohe Stundenzahl kommen könne.

Die Feierlichkeit zur Verlegung der Stolpersteine dauerte nicht länger als eine Stunde. Dem Verein „Stolpersteine“ wurden vom Bauhof 15 Stunden in Rechnung gestellt. Wir verstehen bis heute sowohl die Summe der Stunden als auch die Aufteilung der Stunden nicht (Leistung: 12,5 Facharbeiter und 2,5 Arbeiter). Für die Stolpersteinverlegung wurde die Kapuzinerstraße für ca. 30 Minuten abgesperrt. Für den zwei Tage später stattfindenden Stadtlauf waren die dafür benötigten Warnbaken und Absperrgitter bereits in der ganzen Stadt verteilt worden. Deshalb fragten wir diesbezüglich: „Welche zusätzlichen Kosten sind dem Bauhof durch die Stolpersteinverlegung entstanden, die nicht schon durch den Stadtlauf abgedeckt sind? Wie werden hier die Kosten zwischen den beiden Veranstaltern aufgeteilt beziehungsweise in Rechnung gestellt?“ Aus diesem Grund schrieb unser Verein am 16. April eine E-Mail an den Bauhof und bat um eine nähere Erläuterung der Rechnung.

Als wir keine Erläuterung bekamen, erinnerte der Vorsitzende des Vereins am 25. April den Bauhof telefonisch um die noch ausstehende Klärung dieser Rechnung. Bis heute – fünf Wochen nach der Bitte – hat unseren Verein noch keine Erläuterung der Kosten durch den Bauhof erreicht.

Dafür ging unserem Verein von der Stadt Mergentheim am 17. Mai eine Zahlungserinnerung zu mit den Worten „Wenn der eingeforderte Betrag nicht bezahlt wird, muss das gerichtliche Mahnverfahren eingeleitet werden. . . Die inzwischen angefallenen Verzugszinsen werden Ihnen nach Zahlungseingang nachberechnet.“

Ich denke, es ist nachvollziehbar, dass unser Verein ohne eine Erläuterung der Rechnung diese noch nicht gezahlt hat. Es ist somit auch keine Großzügigkeit der Stadt, die Mahnung auszusetzen.

Die Parteien der Stadt betonen immer wieder, dass sie ehrenamtliches Engagement und die Vereine der Stadt unterstützen möchten. Warum gilt dies nicht für unseren Verein?

Die Grünen äußerten in der letzten Stadtratssitzung die Vermutung, „dass der Verein mit den überhöhten Kosten davon abgeschreckt werden soll, weitere Stolpersteine zu verlegen.“

Wir werden uns nicht abschrecken lassen. Mehr als 1350 Menschen haben durch ihre Unterschrift bekundet, dass sie für die Stolpersteinverlegung in Bad Mergentheim sind. Wir fühlen uns diesen Menschen und natürlich auch den Opfern des Holocausts verbunden und werden uns auch von – unserer Einschätzung nach – überhöhten Kosten nicht abschrecken lassen.