Boxberg

Schulsanierung Im laufenden Jahr werden 477 Projekte mit 423 Millionen Euro finanziell gefördert

„Klares Signal“ an Kommunen

Archivartikel

Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Kommunen erstmals bei der Sanierung von Schulgebäuden.

Main-Tauber-Kreis. „Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen erneuert oder in Barrierefreiheit und Wärmedämmung investiert werden. Mit dem kommunalen Sanierungsfonds bekennt sich die Landesregierung ganz klar dazu, die Kommunen bei Sanierungen zu unterstützen. Uns ist wichtig, dass die Kommunen ihren Sanierungsstau abbauen können“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann.

Die Landesregierung habe deshalb als erste Landesregierung überhaupt in Baden-Württemberg für die Jahre 2017 bis 2019 einen kommunalen Sanierungsfonds aufgelegt, der auf Vorschlag der kommunalen Landesverbände zu 80 Prozent für Schulsanierungen eingesetzt werden soll.

Im kommunalen Sanierungsfonds sind aktuell Fördermittel in Höhe von 214,8 Millionen Euro verfügbar. Auf Schulsanierungen entfallen somit 171,8 Millionen Euro. Damit können 208 Sanierungsmaßnahmen gefördert werden. „Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Sanierung von Schulgebäuden der zentrale Schwerpunkt ist und 80 Prozent der Mittel in Schulgebäude fließen“, so Eisenmann. Für 2019 stelle das Land im kommunalen Sanierungsfonds weitere Mittel bereit. „Angesichts der aktuellen Steuerschätzung gehe ich davon aus, dass es bei der Fördersumme 2019 nochmals Luft nach oben geben wird. Damit senden wir ein klares Signal, dass wir die Kommunen nicht im Stich lassen“, so die Kultusministerin.

Daneben stehen den Schulträgern Fördermittel des Bundes für finanzschwache Kommunen zur Verfügung. Der Bund hat 2017 mit einer Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für die Sanierung von Schulen finanzschwacher Kommunen bundesweit insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Baden-Württemberg hat davon 251,2 Millionen Euro erhalten, mit denen 269 Sanierungsvorhaben gefördert werden.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung hatte zunächst vorgesehen, dass die aus Bundesmitteln geförderten Maßnahmen bis Ende 2020 abgenommen werden müssen. Baden-Württemberg hat sich im Bundesrat gemeinsam mit weiteren Ländern erfolgreich für eine Fristverlängerung ausgesprochen. „Bei den Abrechnungsfristen haben wir uns aktiv und mit Erfolg beim Bund für eine Verlängerung der Fristen bis Ende 2022 eingesetzt. Wir haben hier von Anfang an im Sinne der Kommunen verhandelt und ein gutes Ergebnis hinbekommen“, sagt Eisenmann.

Anträge gestellt

Die Fördermittel der beiden Programme hat das Land basierend auf den Schülerzahlen des jeweiligen Regierungsbezirks auf die vier Regierungspräsidien verteilt. Die Kommunen haben bis 31. März Förderanträge bei den Regierungspräsidien gestellt. Mit den beiden Programmen werden im aktuellen Förderjahr 2018 insgesamt 477 Sanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 423 Millionen Euro gefördert (siehe Förderlisten).

Auch der Main-Tauber-Kreis profitiert von den Fördergeldern in nicht unerheblichem Maße. Aus dem kommunalen Sanierungsfonds des Landes Baden-Württemberg erhalten eine Unterstützung: Bad Mergentheim: Ottmar-Schönhuth-Schule (Grundschule) Wachbach (Dach, Wärmedämmung, Entwässerung, Klempnerarbeiten, Leckageortung) 218 000 Euro, Creglingen: Realschule (Sanierung Fachräume, Austausch Bodenbeläge, Sanierung Decken und Wandverkleidung, Elektrik, Beleuchtung, Sanitär) 1 166 000 Euro, Grünsfeld: Grundschule Wittighausen (sanitäre Anlagen, Heizung, Wand, Bodenbeläge, Neue Türelemente, Akustik, Ausbau Dachgeschoss) 341 000 Euro, Igersheim: Johann-Adam-Möhler-Schule (Grundschule, Sanierung WC-Anlage, Akustik, Sanierung Decken, Sanierung Bodenbeläge) 89 000 Euro, Tauberbischofsheim: Matthias-Grünewald-Gymnasium (Fassade, Sonnenschutz, Dämmung, Dach, Beleuchtung, Notfall-Alarmierung, Digitalisierung, Heizung, Entwässerung, Aufzug, Boden, Sanitär, Elektro, Brandschutz, Malerarbeiten) 4 371 000 Euro, Weikersheim: Gemeinschaftsschule (Fenstertausch, Einputzarbeiten Innenwände, Sonnenschutz, Außendämmung Fassade, Neueindeckung Dach, Flaschnerarbeiten) 317 000 Euro, Wertheim: Grundschule Bestenheid (Heizung, Stromverkabelung, Fenstertausch, Außentüren) 282 000 Euro, Wertheim: Otfried-Preußler-Schule (Grundschule, Sanierung LVB, Beleuchtung, Sonnenschutz, Fassadendämmung, Brandschutz, Umstrukturierung) 648 000 Euro.

Und aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Kapitel 2 des Bundes geht Geld an folgende Projekte im Kreis: Lauda-Königshofen: Gemeinschaftsschule Lauda (Sanierung Nahwärmeversorgungsnetz) 154 000 Euro, Werbach: Netzwerk Schule Werbach (Werkrealschule, Grundlegende Sanierung komplettes Gebäude) 550 000 Euro.