Buchen

Gemeinderat Bürgermeister Roland Burger blickte gestern im Alten Rathaus auf den Haushalt 2018

Investitionen auf hohem Niveau

BUCHEN.Bei der Sitzung des Gemeinderates am gestrigen Dienstag im Alten Rathaus blickte Bürgermeister Roland Burger auf den Haushalt 2018.

Der Haushalt 2017 werde deutlich besser abgeschlossen, als dies bei der Verabschiedung vor einem Jahr absehbar gewesen sei. Schon jetzt könne man von einem guten Jahresabschluss 2017 ausgehen. „Einem Abschluss, der eine gute finanzielle Basis für unser Rechnungswerk 2018 schafft“, so der Bürgermeister. Im Stadthaushalt 2018 sollen planmäßig 1 260 000 Euro an fälligen Krediten getilgt werden. Bis zu drei Millionen dürfte man, falls dies erforderlich beziehungsweise zu günstigen Konditionen möglich wäre, an Darlehen neu aufnehmen, sodass die Gesamtverschuldung um bis 1 740 000 Euro, also pro Kopf um rund 96 Euro steigen könnte - falls eine Darlehensaufnahme wirtschaftlich und notwendig sei. „Man muss bezüglich der in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditermächtigung deshalb eher von einer Option sprechen“, erklärte Roland Burger.

Die Flüchtlingsaufnahme bleibe auch im kommenden Jahr eine große gesellschaftliche und finanzielle Herausforderung. „Wir haben in diesem Jahr in angekaufte Liegenschaften investiert, um dieser besonderen Herausforderung gerecht zu werden“, unterstrich das Stadtoberhaupt. Es bleibe jedoch erkennbar schwierig, Geflüchtete in regulären Wohnungen unterzubringen. Klar sei, dass die der Stadt für diese Aufgabe zur Verfügung gestellten Bundes- und Landesmittel komplett in Personal investiert werden. Personal, das die Aufgabe habe, die hier angekommenen Menschen so zu begleiten, dass Integration mög-lich werde. Der Gesamtpersonalaufwand belaufe sich im Haushalt auf 9 908 800 Euro und liege um 135 100 Euro über dem Gesamtansatz des Jahres 2017. Feststehende Besoldungssteigerungen im Bereich der Beamten mit 2,68 Prozent ab dem 1. März sowie die voraussichtlichen Veränderungen bei den Versicherungs- und Versorgungsleistungen seien berücksichtigt.

Kinderbetreuung wird teurer

„Einen bedeutenden Betrag im Haushalt 2018 nehmen erneut die Zuschüsse für die elf Kindergärten in der Trägerschaft der Kirchen ein“, meinte Burger. Die Erträge aus Landeszuweisungen steigen um 170 000 Euro und liegen bei insgesamt 1 730 000 Euro. Das liege unter anderem am gestiegenen Anteil der Kleinkindbetreuung, die noch weiter ausgebaut werden müsse. Die Zuschüsse an die Kirchen für den laufenden Betrieb liegen laut Burger mit 3 915 000 Euro um 335 000 Euro über dem Vorjahresniveau. Die Nettobeteiligung der Stadt an den Gesamtaufwendungen für die Kinderbetreuung steigere sich um beachtliche 197 000 Euro auf den neuen Höchstwert von 2 451 000 Euro.

Beim Stadtwald setze man den Überschuss beim Saldo der ordentlichen Erträge und der ordentlichen Aufwendungen bei lediglich 44 600 Euro an. Dies liege an der Zwischenrevision der Forsteinrichtung beziehungsweise der deshalb vorgenommenen Einschlagreduzierung von 23 000 auf 20 000 Erntefestmeter, abzuarbeitenden, teuren Kulturpflegemaßnahmen und einer nur schwer einzuschätzenden Preisentwicklung am Holzmarkt.

Auch die geplante Baumaßnahme am Burghardt-Gymnasium beleuchtete der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede. Die aktuelle Übergangsquote von rund 50 Prozent mache das BGB dauerhaft zu einem fünfzügigen Gymnasium. Dieses werde im Schuljahr 2020/2021 über 1200 Schüler haben. Derzeit sind es 958. „Wir schätzen die Investition für die Baumaßnahme aktuell auf neun Millionen Euro – bereits im laufenden Jahr ist das Projekt mit zwei Millionen Euro im Haushalt abgebildet, weitere zwei Millionen Euro werden über den Haushalt 2018, in dem wir auch mit der baulichen Umsetzung beginnen wollen, bereitgestellt“, erklärte Burger. Da das Projekt während des laufenden Schulbetriebs realisiert werden müsse, rechne man mit einem Umsetzungszeitraum bis 2021. Ziel sei es, das BGB auch digital zeitgerecht aufzustellen und die Fachräume, insbesondere im naturwissenschaftlichen Bereich, zu erneuern. Für das Schulzentrum KTS, ABR und die Wimpinagrundschule habe man 500 000 Euro für die Digitalisierung (Mediaverkabelung) eingeplant und hoffe, dass es doch noch zu einer Finanzierungsunterstützung durch Land und Bund komme. Bereits in den vergangenen Jahren habe man in der Ausweisung neuer Baugebiete einen Schwerpunkt gesetzt. Aufgrund der Bedarfslage erschließe man 35 weitere Bauplätze in zwei Bauabschnitten in den Jahren 2018 und 2019 und damit den Rest des Baugebiets „Hühnerberg“.

Das von der Landesregierung ausgezeichnete „Grüne Band“ solle eine weitere Ergänzung erfahren. An der Morre, im Bereich Lohplatz, werden Hochwasserschutz- sowie Renaturierungsmaßnahmen und eine ansprechende Gestaltung auch zur Besserung der Aufenthaltsqualität miteinander verknüpft, kündigte Burger an. Für dieses Projekt rechne man mit einer hohen Landesförderung. borg