Creglingen

Gespräch Grünen-MdL Katzenstein besuchte Creglingen

Den Finanzausgleich anders ausgestalten

Creglingen.MdL Hermino Katzenstein, Betreuungsabgeordneter der Grünen, führte ein Besuch zu Creglingens Bürgermeister Uwe Hehn. Hier informierte er sich über die Probleme einer dünn besiedelten, großen Flächengemeinde.

Eine besondere Schwierigkeit für Creglingen liegt in seiner Lage. Die Gemarkung grenzt an drei bayerische Landkreise. Man habe fünf verschiede Telefonvorwahlen, darunter drei bayerische. Bürgermeister Hehn beschrieb die Landesgrenze als „Berliner Mauer“. Wegen der unterschiedlichen Systeme und finanziellen Förderung sei es etwa kaum möglich, dass Schüler im Nachbarland unterrichtet werden. Für Kinder auf beiden Seiten der Grenze bedeute dies oft sehr weite Schulwege. Creglingen leidet laut Hehn insbesondere darunter, dass zwei Drittel seiner Bevölkerung nicht in Creglingen selbst wohne, sondern auf 34 Wohnplätze verteilt sei.

300 Einwohner verloren

Mit nur 4700 Einwohnern müssten aber 75 km Gemeindeverbindungsstraßen und circa 800 km Feldwege unterhalten werden. Seit den 90er Jahren habe Creglingen rund 300 Einwohner verloren. Viele Zuschussprogramme des Landes könne die Stadt nicht nutzen, weil sie den Eigenanteil dafür nicht aufbringe. Die Gewerbesteuereinnahmen könne man nicht erhöhen, weil es wegen Schutzgebieten kaum weitere Gewerbegebiete ausweisen kann. Steuererhöhungen kämen nicht in Frage, weil die Steuersätze bereits sehr hoch seien. Der Bürgermeister sprach sich stark dafür aus, dass der Finanzausgleich des Landes nicht mehr allein nach der Zahl der Einwohner berechnet, sondern „eine Flächenkomponente“ eingeführt wird. In Frage komme eventuell auch eine andere Gewichtung der Einwohnerzahl. Hermino Katzenstein erteilte einer reinen Flächenkomponente eine klare Absage, weil davon auch solche Gemeinden im Speckgürtel der großen Zentren profitierten, die das gar nicht benötigen.

Flächenkomponente gewünscht

Er verwies jedoch darauf, dass das Land Baden-Württemberg im LGVFG einen Verkehrslastenausgleich beschlossen und die bereitgestellten Mittel von 165 Millionen Euro pro Jahr auf 320 Millionen Euro verdoppelt habe. Es seien jetzt nicht nur die Baukosten zuschussfähig wie früher, sondern auch die Planungskosten. Er werde den Wunsch aus Creglingen nach einer Flächenkomponente als Thema in eine der nächsten Fraktionssitzungen im Landtag mitnehmen.

Uwe Hehn beklagte des Weiteren Probleme bei der Beförderung von Kindergartenkindern. Lange Zeit sei es möglich gewesen, dass Kindergartenkinder mit dem Linienbus zum Kindergarten kommen.

Vor wenigen Jahren habe der Verkehrsverbund Rhein-Neckar, dem der Main-Tauber-Kreis angehört, für Kinder unter sechs Jahren plötzlich eine erwachsene Begleitperson gefordert. Für Creglingen habe dies zu hohen zusätzlichen Aufwendungen geführt.

Hermino Katzenstein versprach, sich mit dem Problem der Kosten für die Beförderung von Kindergartenkindern zu beschäftigen.

Positives zu berichten wusste der Bürgermeister dagegen über die Integration von Geflüchteten. pm