Freudenberg

Kooperation Die Städte Wertheim und Freudenberg arbeiten bei der Abwasserbeseitigung und beim Hochwasserschutz zusammen

Vereinbarung soll mehrere Vorteile bringen

Weitere Zusammenarbeit zweier Städte: Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Wertheim übernimmt die Betriebsführung der Kläranlage und die Betreuung der Kanäle in Freudenberg.

Freudenberg. Seit vielen Jahren obliegt die Betriebsführung der Kläranlage in Freudenberg dem Unternehmen RBS Wave mit Sitz in Stuttgart. Das soll sich jetzt ändern. Der Gemeinderat hat am Montag bei drei Enthaltungen beschlossen, die Aufgabe ab dem 1. Januar auf den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Wertheim (ABW) zu übertragen. Dieser soll dann auch die Betreuung des gesamten Kanalnetzes sowie die Wartung der Technik der Hochwasserschutzanlagen übernehmen.

Der ABW ist bereits für die Gemeinschaftskläranlage Mondfeld-Boxtal zuständig, an der die Ortsteile Ebenheid, Boxtal, Rauenberg und Wessental angeschlossen sind. Für die Aufgabenübertragung wird eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung geschlossen. Mit dieser befasst sich am kommenden Montag auch der Wertheimer Gemeinderat.

Bürgermeister Roger Henning und Fachbereichsleiter Matthias Gallas betonten mehrfach, dass die im Dezember 2017 ausgesprochene Kündigung des im Dezember 1999 geschlossenen und im November 2011 geänderten Vertrages mit RBS Wave einvernehmlich erfolgt und nicht in der Zusammenarbeit mit dem Unternehmen begründet sei. Die Vereinbarungen seien veraltet gewesen. Nicht zuletzt aufgrund der fortschreitenden Entwicklungen auf diesem Gebiet habe es immer wieder unterschiedliche Interpretationen einzelner Vertragsbestandteile gegeben, erläuterte Gallas.

Eckpunkte

In einem möglichen neuen Kontrakt mit dem Stuttgarter Unternehmen seien nicht alle Eckpunkte enthalten, auf die die Stadt Freudenberg wert legte, in der vom ABW angebotenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung hingegen schon. Wie aus dieser hervorgeht, soll das Betriebsführungsentgelt, das von der Stadt Freudenberg an den ABW zu bezahlen ist, 408 700 Euro jährlich betragen.

Man verspreche sich von der Zusammenarbeit Vorteile und Entlastungen in mehrfacher Hinsicht, machte der Fachbereichsleiter deutlich. Auch für die Bürger gebe es Vorteile, wie etwa nur noch einen Ansprechpartner für notwendige Auskünfte und vor allem eine vom Wertheimer Eigenbetrieb vorgehaltene Rufbereitschaft.

Insbesondere die Übernahme der Betreuung des Kanalnetzes „ist eine wichtige Sache“, so Bürgermeister Henning. „Wenn da etwas passiert und man nicht richtig handelt, ist man schnell im Umweltstrafbereich.“

Auf Nachfrage von Manfred Arnold (CDU) sagte Henning, dass der bei der Stadt angesiedelte Mitarbeiter auf der Kläranlage auf eigenen Wunsch in sein ursprüngliches Aufgabengebiet im Bauhof zurückkehren will. Der von RBS Wave gestellte Mitarbeiter könne, wenn er dies wolle, vom ABW übernommen werden. Das bestätigte der Leiter des Eigenbetriebs, Helmut Wießner.

Rufbereitschaft

Von Siegbert Weis (CDU) „sehr begrüßt“ wurde die Rufbereitschaft. Für den ABW sei es kein Problem, diese anzubieten, denn „die brauchen wir schon für den Bereich Wertheim“, so Wießner. Und „wenn es notwendig ist, kommen wir auch am Wochenende“. Detailfragen zu Bestimmungen des von Wießner so genannten „schlanken Vertrags“ hatte Klaus Weimer (Freie Wähler).

Ihm versicherte der Eigenbetriebsleiter unter anderem, dass man sich natürlich erst „grünes Licht“ hole, bevor man etwas tue, das Geld koste, insbesondere wenn es um Reparaturen und Instandsetzungsarbeiten geht, die den Betrag von 3000 Euro brutto überschreiten. Dieser ist noch vom Betriebsführungsentgelt abgedeckt.

Der Wertheimer Dezernatsleiter machte aber auch klar deutlich, dass „irgendwann ein Kanal saniert werden muss. Das wäre auch der Fall, wenn wir nicht die Betriebsführung übernehmen“. Hier sei die stadt Freudenberg selbst „ein Stück weit in der Pflicht“.

Man habe in den vergangenen Jahren viel Geld investiert und werde dies auch in der Zukunft tun müssen, betonte der Bürgermeister. Noch einmal erinnerte er daran, dass die Betreuung des Kanalnetzes von der Firma RBS Wave ausgeschlossen worden war.

„Wir sollten das machen“, sprach sich Siegfried Berg (CDU) ebenso für die öffentlich-rechtliche Vereinbarung aus, wie sein Fraktionskollege Rolf Döhner. An die intensive Diskussion im Verwaltungsausschuss erinnerte Hartmut Beil (SPD). Das Angebot des Wertheimer Eigenbetriebs sei „sehr empfehlenswert“.

Wenn der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Woche ebenfalls zustimmt, muss die Vereinbarung noch vom Regierungspräsidium geprüft werden. Wenn alles nach Plan verläuft, kann sie dann zum 1. Januar in Kraft treten.