Großrinderfeld

Windkraftanlage Bürgermeisterin Anette Schmidt informierte über den aktuellen Sachstand

Formfehler kann durch Unterschrift „geheilt“ werden

Großrinderfeld.Wie geht es im Widerspruchsverfahren gegen die nicht erteilte Genehmigung für den Bau einer Windkraftanlage in Großrinderfeld weiter? Damit beschäftigte sich der Gemeinderat Großrinderfeld in seiner konstituierenden Sitzung. Das Genehmigungsverfahren ist bereits einige Jahre her, und das Landratsamt hatte im April 2018 den Antrag des Bauherrn auf Bau und Betrieb der Anlage abgelehnt. Dagegen hatte der Investor Widerspruch eingelegt. Da das Landratsamt dem Widerspruch nicht abhelfen konnte, wurde der Vorgang an das Regierungspräsidium weitergeleitet. Das hatte bei der Prüfung der Akten einen Formfehler im Bebauungsplanverfahren festgestellt. Der Bebauungsplan „Flachslanden, Heßberg und Werbachhäuser Berg“ vom 22. Juli 2005 wurde erst nach der Bekanntmachung vom damaligen Bürgermeister unterschrieben.

„Diesen Fehler kann man aber heilen“, erklärte Bürgermeisterin Anette Schmidt. Danach habe der Plan rückwirkend Rechtsgültigkeit. Auf Anregung des Rats sollen nun auch andere Bebauungspläne überprüft werden. Laut Schmidt habe das Regierungspräsidium auch „materielle Fehler“ angedeutet. Das werde im Rahmen des Gerichtsverfahrens geklärt werden. dib