Höpfingen

Gemeinderat Höpfingen Stellungnahmen der Fraktionssprecher zu den erforderlichen Kreditaufnahmen und der neu eingeführten Doppik / „Synergieeffekte nutzen“

„Zu viele Ausgaben für die Gemeindegröße“

Die nicht unerhebliche Erhöhung der Eintrittspreise im Familienbad und die anstehende Forstreform standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Höpfinger Gemeinderates.

Höpfingen. Zwar waren die vom Höpfinger Bauausschuss am Montag behandelten Themen lediglich kleine Regularien, dafür aber hatte es die Sitzung des Gemeinderats in sich. So stand nach der Begrüßung durch Bürgermeister Adalbert Hauck die Bekanntgabe der Haushaltsverfügungen auf der Agenda: Wie das Gemeindeoberhaupt bezifferte, sieht die Haushaltssatzung heuer Kreditaufnahmen über 281 270 Euro vor. Weitere Kreditaufnahmen in Höhe von 118 523 Euro sind im Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebs vorgesehen.

Die drei Fraktionssprecher Andreas Fürst (CDU-Bürgerliste), Thomas Greulich (SPD-Bürgerliste) und Herbert Frisch (FWU) vertraten in ihren Stellungnahmen ähnliche Positionen: So bezeichnte Greulich die Doppik als „versteckte Kommunalreform“ und sprach von einer „eigentlich so erwarteten Haushaltsverfügung“.

Sehr sauer stieß ihm auf, „dass die Verfügung des Landratsamts der Gemeinde Höpfingen aufgrund der zu erwartenden Fehlbeträge im Ergebnishaushalt Perspektivlosigkeit für ausgeglichene Haushaltsführung unterstellt“ und geraten wurde, auf „freiwillige“ Einrichtungen zu verzichten. Gerade diese gäben dem Land und seinen Bewohnern auch in Höpfingen eine gewisse Infrastruktur und verhindern Landflucht.

Deutliche Worte fand ebenfalls Andreas Fürst: „Das neue Haushaltsrecht führt Höpfingen zu finanziellen Situationen, die wir auf Dauer nicht stemmen können“, prognostizierte er. Zudem bleibe es nicht beim gegenwärtigen Fehlbetrag von rund 300 000 Euro: „Mittelfristig verschärft sich das Problem“, merkte Fürst an und betonte, dass hohe Lebensqualität sich nicht in ständig stärker zur Kasse gebetenen Bürgern äußern könne. Die nötige Ausstattung etwa in den Bereichen der Feuerwehr und der Kindergärten sei gleichsam ein dickes Thema, dem man sich nicht verschließen könne: „Das ganze System ist zu überdenken“, empfahl er am Ende seiner Ausführungen. Eindeutig beschrieb auch Herbert Frisch die Lage: „Die Haushaltsverfügung bringt auf den Punkt, was Sache ist und zeigt indirekt, dass auch in den letzten Jahren der Kameralistik nicht durchweg eitel Sonnenschein herrschte“, zeigte er auf. So habe man nur das Nötigste anpacken können und verbuche trotzdem „zu viele Ausgaben für die Gemeindegröße“, die man auf den Prüfstand stellen müsse. Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass sich das auch auf die Vereine auswirken werde, was Frisch mit dem Hinweis kolportierte, „kein Vereinsgegner, sondern ein Freund der Kulturträger“ zu sein. Insgesamt hieße es, einen gesunden Mittelweg zu finden und „zu reagieren, solange es geht“.

Gemeinderat Herbert Häfner konterte mit dem Hinweis, dass die Ausgaben fortlaufend in ihrer Notwendigkeit überprüft werden, man „aber auch nicht zu jeder Forderung Ja und Amen sagen muss“.

Daraufhin wartete Frisch mit Lösungswegen auf: Man könne die Einnahmen verbessern, indem freiwillige Leistungen kontrolliert und Synergieeffekte genutzt werden – etwa auf der Ebene interkommunaler Zusammenarbeit. „Eine größere Gemeinde im östlichen Neckar-Odenwald-Kreis wäre sicher kein schlechter Gegenpol zu Buchen und Mosbach“, hielt er fest.

An Bürgermeister Hauck ging seitens aller drei Gemeinderatsfraktionen der Aufruf, die Kommunalaufsicht über die Ansicht der Fraktionen zu informieren.

Gleichsam zeigte auch Hauck durchaus Verständnis und sicherte die Weitergabe des Stimmungsbildes zu. ad